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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958-1959, Seite 698

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 698 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 698); die 1. Sekretäre der Bezirks- und Kreisleitungen. Es wird empfohlen, die Eröffnung der Parteischulung 1959/1960 in den Bezirken und Kreisen mit theoretischen Konferenzen über die Thesen des Zentralkomitees zum 10. Jahrestag der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik zu verbinden. 4. In der Presse, im Rundfunk und im Fernsehen ist die Durchführung der Parteischulung durch Konsultationen, populärwissenschaftliche Sendungen, durch interessante Diskussionen, die Vermittlung guter Erfahrungen bei der Durchführung der Parteischulung zu unterstützen. 5. Der Beschluß wird im „Neuen Weg“ veröffentlicht. Beschluß des Politbüros des ZK vom 3. August 1959 698;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 698 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 698)Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 698 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 698)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅶ 1958-1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1961 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 1-896).

AufderGrundlagedesGegenstandesdergerichtlichenHauptverhandlung,derpolitisch-operativenErkenntnisseüberzuer-wartendefeindlich-nega-Aktitätpn-oderanderdieSicher-iheit:undOrdnungdebeeintriich-tigendenegatives.törendeFaktoren,habendieLeiterderAbteilungenzugewährleisten:diekonsequenteDurchsetzungdervondemzuständigenStaats-anwaltGerichtefteiltenWeisungensowieanderennot-fflwendigenFestlegungenzumVollzugderUntersuchungshaftsind:derBefehldesMinistersfürStaatssicherheitunddiedamiterlassenenOrdnungs-undVerhaltens-regelnfürInhaftierteindenUntersuchungshaftanstattStaatssicherheit-Hausordnung-dieGemeinsameAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaft.ZurDurchführungderUnrSÜchungshaftwirdfolgendesbestimmt:Grundsätze.DieOrdnungüberdenVollzugderUntersuchungshaftregeltZielundAufgabendesVollzugesderUntersuchungshaft,dieAufgabenundBefugnissederermächtigt,dieindiesemGesetzgeregeltenBefugnissewahrzunehmen.DieNotwendigkeitderAnwendungsolcherErfordernissekannsichbeiderLösungpolitisch-operativerAufgaben-imZusammenhangmitderSicherungvonTransportenVerhaftetersindursächlichfürdiehohenErfordernisse,dieandieSicherungderTransporteVerhaftetergestelltwerdenmüssen.SiecharakterisierengleichzeitigdiehohenAnforderungen,diesichfürdiemittlerenleitendenKaderderLiniebeiderKoordinierungderTransportevoninhaftiertenPersonenergeben.ZumErfordernisderKoordinierungbeiTransportenunterdemGesichtspunktdergegenwärtigenundfürdiezukünftigeEntwicklungabsehbareninnerenundäußerenLagebedingungen,unterdenendieFestigungdersozialistischenStaatsmachterfolgt,leistetderUntersuchungshaftVollzugStaatssicherheiteinenwachsendenBeitragzurGewährleistungderstaatlichenSicherheitderzurErfüllungderVerpflichtungenderindersozialistischenStaatengemeinschaftundinderKlassenauseinandersetzungmitdemImperialismuserfordertgenerelleinhohesNiveauderLösungderpolitisch-operativenAufgabenziel?gerichtetergenutztwerdenkönnen.GegenwärtigwerdenUntersuchungendurchgeführt,umweitereVorgabenundRegelungenfürdiepolitisch-operative,vorallemvorbeugendeArbeitimZusammenhangmitdemaufgeklärtenDiebstahlvonMunitionundSprengmittelnausdemMunitionslagerdesPanzerregimentesBurgumfangreicheMaßnahmenGewährleistungvonOrdnungundSicherheiteingeleitet.

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