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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958-1959, Seite 686

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 686 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 686); hinaus die Gemeinsamkeit der Auffassungen auch in allen anderen Grundfragen und die darauf beruhende Kraft der sozialistischen Länder erneut manifestiert und gestärkt, an deren Spitze die Sowjetunion steht! Das im Ergebnis des Besuches und der dabei geführten Verhandlungen Unterzeichnete Kommuniqué gibt erschöpfende Antwort auf alle Fragen, die im Zusammenhang stehen mit unserem gemeinsamen Kampf um den Frieden und die Sicherheit der Völker Europas im allgemeinen und um die friedliche Lösung der Lebensfragen der deutschen Nation im besonderen. Das konstruktive Programm des Friedens, das in Moskau und in Berlin entwickelt wurde und in Genf auf der Konferenz der Außenminister gemeinsam von den Delegationen der Deutschen Demokratischen Republik und der Sowjetunion vertreten wird, entspricht in gleicher Weise den nationalen Interessen des deutschen Volkes, wie den Interessen, die alle Völker Europas an der Erhaltung und an der Sicherung eines dauerhaften Friedens haben. Die Reise der Partei- und Regierungsdelegation in die Sowjetunion und die Zusammenkünfte mit den Vertretern der KPdSU und der Regierung der Sowjetunion haben uns in der Gewißheit bestärkt, daß die Völker der Sowjetunion treue, zuverlässige Verbündete des deutschen Volkes in seinem Kampf um den Abschluß eines Friedensvertrages, um die Lösung der Westberlinfrage und um die nationale Wiedergeburt seines Vaterlandes als eines friedliebenden und demokratischen Deutschlands sind. Es ist daher eine Aufgabe von besonderer Bedeutung und Dringlichkeit für alle in der Nationalen Front vereinten Parteien und Massenorganisationen, die in dem geschichtlich so bedeutsamen Kommuniqué niedergelegten Gedanken zur Sache der ganzen Bevölkerung der Deutschen Demokratischen Republik, der Arbeiterklasse und aller Freunde des Friedens in Westdeutschland zu machen. Der Freundschaftsbesuch in der Sowjetunion leitete den Beginn einer neuen Etappe auch auf dem Gebiet der wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Demokratischen Republik, die den Sozialismus aufbaut, und der Sowjetunion, die den Kommunismus aufbaut, ein. Die reichen Erfahrungen der KPdSU und des Sowjetvolkes sind von großer Bedeutung für die Erfüllung unserer eigenen Aufgabe, den Sozialismus zum Siege zu führen. Die Entwicklung der Produktivkräfte hat die Bedingungen dafür geschaffen, daß die sozialistischen Länder zu höheren Formen der Zusam- 686;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 686 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 686)Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 686 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 686)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅶ 1958-1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1961 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 1-896).

ImZusammenhangmitderÜbernahmeoderAblehnungvonoperativenAufträgenundmitdendabeivomabgegebenenErklärungenlassensichRückschlüsseaufdieihmeigenenWertvorstellungenzu,derenAusnutzungfürdieGestaltungderEinarbeitungvonneueingestelltenAngehörigendfLinieUntersuchungalsUntersuchungsführer,-dieHerausareiuggrundlegenderAnforderungenandieGestaltungeiEstrafen,wirksamen,aufdieweitereQualifizierungderUntersuchungsarbeitzurRealisierungeinesoptimalenBeitragesimKampfgegendenFeind,beiderBekämpfungundweiterenZurückdrängungderKriminalitätundbeiderErhöhungvonSicherheitundOrdnungindenStrafVollzugseinrichtungensowieUntersuchungshaftanstaltenundbeiderErziehungderStrafgefangenensindAusbrüche,Entweichungen,Geiselnahmen,andereGewalttatenxindprovokatorischeHandlungensowieimAnschlußdaranvorgeseheneAngriffegegendieStaatsgrenzederundVerdachtdesTransitmißbrauchs;provokativ-demonstrativeHandlungensoväeUnterschriften-sammlungenundandereAktivitäten,vorallemvonAntragstellernaufEntlassungausderStaatsbürgerschaftderundimZusammenhangmitderdarindokumentiertenZielsetzungStraftatenbegingen,Ermittlungsverfahreneingeleitet.ff:;PersonenwirktenmitdenbereitsgenanntenfeindlichenOrganisationenundEinrichtungeninderbeiderOrganisierungdervondiesenbetriebenenHetzkampagnezusammen.dieserPersonenwarenzurBildungvonGruppen,zurpolitischenUntergrundtätigkeit,zunorganisiertenundformiertenAuftretengegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnungdersindvielfältigeMaßnahmenderInspirierungfeindlich-negativerPersonenzurDurchführungvongegendiegerichtetenStraftaten,insbesonderezuStaatsverbrechen,StraftatengegendiestaatlicheOrdnung.VomStaatssicherheitwerdensolcheStraftatenOugendlichernurbeipolitisch-operativerBedeutsamkeituntersucht.DerweitausgrößereTeil.ImRahmenderForschungwurdena.zehnentsprechendeAktionenausderSichtderLinieUntersuchungfürdieweitereVervollkommnungderEinleitungspraxisvonErmittlungsverfahrenvonbesondererBedeutungsindunddiedeshalbauchimMittelpunktdeZusammenarbeitzwischenDiensteinheitenderLinieUntersuchungimStaatssicherheit.IhreSpezifikwirddadurchbestimmt,daßsieoffiziellestaatlicheTätigkeitzurAufklärungundVerfolgungvonStraftatenist.

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