Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958-1959, Seite 373

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 373 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 373); Die Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands 17. In dieser für die Arbeiterklasse und für Deutschland entscheidenden Situation wurde die Kommunistische Partei Deutschlands gegründet. Der Spartakusbund hatte an der Spitze der revolutionären Kräfte einen konsequenten und aufopferungsvollen Kampf geführt, um der Revolution zum Siege zu verhelfen. Aber der Heroismus der Spartakusanhänger konnte den Verrat der Führer der SPD und der rechten Führer der USPD nicht unwirksam machen, die alles taten, um die Macht der Konzernherren und Junker zu retten. Die Erfahrungen der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und der revolutionären Massenkämpfe der deutschen Arbeiterklasse führten den Spartakusbund zu der Erkenntnis, daß die endgültige Trennung von der USPD und die Schaffung einer revolutionären Kampfpartei zur dringendsten Aufgabe geworden war. Am 30. Dezember 1918 schufen die Besten der deutschen Arbeiterklasse, bewährt und gestählt im Kampf gegen den Opportunismus und in den Klassenkämpfen gegen Imperialismus, Militarismus und Krieg, mit solchen hervorragenden Führern wie Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Clara Zetkin, Franz Mehring, Leo Jogiches, Wilhelm Pieck und anderen an der Spitze, die Kommunistische Partei Deutschlands. Die Gründung der KPD war eine historische Notwendigkeit und entsprach den Lebensinteressen der deutschen Arbeiterbewegung. Wilhelm Pieck schrieb über die Gründung der KPD: „Mit der KPD wurde am 30. Dezember 1918 die erste und einzige wirklich antiimperialistische und antimilitaristische und darum auch wahrhaft nationale Partei in Deutschland gegründet. Eine solche Partei konnte die Kommunistische Partei Deutschlands aber nur sein, weil sie von ihrer Geburtsstunde an die revolutionäre Partei der Arbeiterklasse, die Partei des Marxismus-Leninismus und der Freundschaft mit der Sowjetunion war.“1 18. Die historische Bedeutung der Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands besteht darin, daß in der deutschen Arbeiterbewegung der völlige Bruch mit dem Opportunismus vollzogen und damit der 1 Wilhelm Pieck: Die historische Bedeutung der Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands. In: 35 Jahre Kommunistische Partei Deutschlands, Dietz Verlag, Berlin 1955, S. 46. 373;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 373 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 373) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 373 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 373)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅶ 1958-1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1961 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 1-896).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und. Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit bewußt und konsequent durchzusetzen. In der vom Parteitag umfassend charakterisierten Etappe unserer gesellschaftlichen Entwicklung und infoloe der sich weiter verschärfenden Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie deren Kontaktierung ausgerichtet, Sie erfolgen teilweise in Koordinierung mit dem Wirken feindlich-negativer Kräfte außerhalb der Untersuchungshaftanstalten. Dabei ist der Grad des feindlichen Wirksamwerdens der Verhafteten in den vorgenannten dominierenden Richtungen in einem erheblichen Maße von den Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten in den Untersuchungshaftanstalten abhängig. Zur Rolle und Bedeutung von Kommunikations- und Bewegungs-möglichkeiten der Verhafteten in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit der Dienstobjekte der Abteilungen zu fordern und durch geeignete Maßnahmen zu verahhssen.

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