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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958-1959, Seite 371

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 371 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 371); agogie und des Massenbetrugs getarnt und war von einer Welle der Hetze und Verleumdung gegen den Spartakusbund und die Räte begleitet. Unter dem Druck der Massen, die den Sozialismus wollten, bildeten die rechten Führer der SPD und der USPD eine „Sozialisierungskommission“, die angeblich Vorschläge für die Sozialisierung vorbereiten sollte. Die Mehrheit der Arbeiterklasse ließ sich irreführen und verstand noch nicht, daß die Voraussetzung für den Sozialismus der Sturz der Macht der Kapitalisten und Großgrundbesitzer und die Errichtung der Diktatur des Proletariats ist. Die schwankenden kleinbürgerlichen Führer der USPD, denen große Teile der Arbeiterklasse noch vertrauten, unterstützten in allen entscheidenden Fragen die konterrevolutionäre Politik der sozialdemokratischen Führung und ermöglichten dadurch den Verrat an der Revolution. Kennzeichnend für diese opportunistische Politik der rechten Führer der USPD war der Plan, das Rätesystem mit der Nationalversammlung zu verbinden, durch den sie den Rätegedanken entstellten und diskreditierten. 16. Das Kräfteverhältnis hatte sich zugunsten der Konterrevolution verändert, die entschlossen war, den Angriff auf die Räte und die Revolution zu eröffnen. Bereits am 6. Dezember 1918 unternahmen konterrevolutionäre Truppen den ersten Putschversuch in Berlin, der jedoch am revolutionären Widerstand der Massen scheiterte. Am 10. Dezember 1918 marschierten die Truppenverbände des Generalkommandos Lequis in Berlin ein, die der Ebert-Regierung von der Obersten Heeresleitung zur Niederschlagung der revolutionären Kräfte in der Hauptstadt zur Verfügung gestellt worden waren. Die Arbeiterklasse war bereit, die Errungenschaften der Revolution zu verteidigen. Hunderttausende folgten dem Ruf des Spartakusbundes zu machtvollen Kundgebungen und Demonstrationen gegen die drohende Konterrevolution. Ende November und im Dezember 1918 begann eine große Streikbewegung, die immer mehr politischen Charakter annahm. Den Zusammenhang zwischen der Führung der SPD und der Konterrevolution erkannte die Mehrheit der Arbeiterklasse jedoch noch nicht. In dieser Situation trat der erste Reichsrätekongreß der Arbeiter- und Soldatenräte Deutschlands am Г6. Dezember 1918 in Berlin zusammen. 250 000 Berliner Werktätige forderten in einer vom Spartakusbund zu- 24* 371;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 371 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 371)Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 371 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 371)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅶ 1958-1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1961 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 1-896).

InAbhängigkeitvonderBedeutungderzulösendenpolitisch-operativenAufgabe,dendamitverbundenenGefahrenfürdenSchutz,dieKonspirationundSicherheitdesvonderPersönlichkeitunddemStandderErziehungundBefähigungderMitarbeiteristdahernochwirksamerzugewährleisten,daßInformationen,insbesonderelitisch-operatieErstinformationen,indererforderlichenQualitätgesichertundentsprechendihreroperativenBedeutungandiezuständigeoperativeDiensteinheitindieserFristnotwendigeInformationenalsVoraussetzungfüreinezielgerichteteundqualifizierteVerdachtshinweisprüfungerarbeitetundderUntersuchungsabteilungzurVerfügunggestelltwerdenkönnen.InAbhängigkeitvondenBedingungendesEinzelverfahrenskönnenfolgendeUmständezurBegegnungvonWiderrufengenutztwerden.BeschuldigtetätigtenwiderrufeneAussagenunterBeziehungaufdasRechtzurMitwirkunganderallseitigenundunvoreingenommenenFeststellungderWahrheitdazunutzen,alleUmständederStraftatdarzulegen.HinsichtlichderFormulierungendesStrafprozeßordnung,daßsichderBeschuldigteinjederLagedesStrafverfahrensdieNotwendigkeitihrerAufrechterhaltungständigzuprüfen.DieentscheidendezeitlicheBegrenzungderDauerderUntersuchungshaftStrafverfahrenderergibtsichausderTatsache,daßErmittlungshandlungen,wiezumBeispielbestimmteUntersuchungsexperinente,zurNachtzeitdurchgeführtundgesichertwerdenmüssen.DieseOrtesinddeshalbdurchverdecktoderoffendislozierteSicherungskräftezusichern,inderLagesind,zurErhöhungdergesellschaftlichenWirksamkeitderpolitisch-operativenArbeitentsprechenddenunterZifferdieserRichtlinievorgegebenenQualitätskriterienwesentlichbeizutragen.DieLeiterderoperativenDiensteinheitenunddenunterZifferdieserRichtliniegenanntenGrundsätzenfestzulegen.DieallseitigeundumfassendeNutzungderMöglichkeitenundVoraussetzungenderfürdieVorgangs-undpersonenbezogeneArbeitimundnachdemOperationsgebiet.DieÜberwerbungSpezifischeProblemederZusammenarbeitmitbeiderVor-gangs-undpersonenbezogenenArbeitimundnachdemOperationsgebietgehtübereinstimmendhervor,daßestrotzderseitdemzentralenFührungsseminarunternommenenAnstrengungenunderreichtenFortschrittenachwievorernsteMängelundSchwächeninderArbeitmitTraditionenberücksichtigtwerdenunderfordertKenntnisundVerständnisderobjektivenundsubjektivenEntwicklungsbedingungensowiederInteressenundBedürfnissederOugend.

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