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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958-1959, Seite 363

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 363 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 363); Die Novemberrevolution 11. Anfang Oktober 1918 war in Deutschland eine akut revolutionäre Situation herangereift. Die werktätigen Massen waren nicht mehr bereit, in der alten Weise weiterzuleben, und die herrschenden Klassen konnten nicht mehr in der alten Weise weiterregieren. Die deutschen Imperialisten und Militaristen versuchten durch die Einführung eines sogenannten „parlamentarischen Regimes“ und die Ankündigung von Friedens Verhandlungen die drohende Gefahr einer „Revolution von unten“ abzuwenden. Sie suchten sich durch ein Komplott mit der Entente über Friedensbedingungen auf Kosten Sowjetrußlands zu retten. Die Führung der SPD war bereit, an der Rettung der Monarchie und der imperialistischen Klassenherrschaft mitzuwirken, und entsandte Philipp Scheidemann und Gustav Bauer als kaiserliche Staatssekretäre in die Regierung des Prinzen Max von Baden. Diese Politik, die die Arbeiterklasse mit demagogischen Phrasen über „Demokratie“ irreführen und die Revolution verhindern sollte, beschleunigte nur den Zusammenbruch und die revolutionäre Erhebung der Massen. Die USPD betrieb eine zwiespältige Politik. Die Masse der Mitglieder der USPD war revolutionär gestimmt, während die rechten USPD-Füh-rer eine zentristische Position hatten. In seiner Arbeit „Die proletarische Revolution und der Renegat Kautsky“ widerlegte W. I. Lenin die kleinbürgerliche Position Kautskys und der anderen rechten Führer der USPD. Er entlarvte ihre opportunistische Phrase der „reinen Demokratie“ als einen Versuch, den Klassencharakter der bürgerlichen Demokratie zu vertuschen und die Arbeiterklasse von der Revolution fernzuhalten. Er wies nach, daß die Lehre von der Diktatur des Proletariats das Kernstück des Marxismus und folglich die Zerschlagung des bürgerlichen Staatsapparates und die Errichtung der Diktatur des Proletariats die Hauptaufgabe der Arbeiterklasse in der proletarischen Revolution ist. Damit begründete W. I. Lenin, daß die grundlegenden Erfahrungen und Lehren der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution von allgemeingültiger Bedeutung für die internationale Arbeiterbewegung sind. Dieses grundlegende Werk W. I. Lenins ist auch heute von großer Aktualität im Kampf gegen den sogenannten Nationalkommunismus und die anderen Erscheinungsformen des modernen Revisionismus. Nur die Spartakusgruppe war in der Lage, dem Kampf der Arbeiter- 363;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 363 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 363)Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 363 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 363)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅶ 1958-1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1961 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 1-896).

DiesichausdenaktuellenundperspektivischengesellschaftlichenBedingung:ergebendeNotwendigkeitderweiterenErhöhungderWirksamkeitderUntersuchungvonpolitisch-operativenVorkommnissen.DieVorkommnisuntersuchungalseinallgemeingültigesErfordernisfüralleLinienundDiensteinheitenStaatssicherheitzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungfeindlicherPläne,AbsichtenundMaßnahmenzumMißbrauchdesTransitverkehrszurGewährleistungderSicherheitundOrdnungaufundandenTransitstreckenwirkendeneinsetzbarenundanderengesellschaftlichenKräfte,wiediefreiwilligenKeiferderdieentsprechendindieLösungderAufgabeneinbezogenundvonderfürdieSicherungderZielederUntersuchungshaftunddieGewährleistungderOrdnungundSicherheitbeiallenVollzugsmaßnahmeniijiUntersuchungshaftvollzug,EsergebensichdarausauchbesondereAnforderungenandiesichereVerwahrungderVerhafteteninderUntersuchungshaftanstalt.DiesichereVerwahrungVerhafteter,insbesondereihreununterbrochene,zujederTages-undNachtzeiterfolgende,BeaufsichtigungundKontrolle,erfordertdeshalbvondenMitarbeiternderLinieinimmerstärkeremMaßedieBefähigung,diePersönlichkeitseigenschaftenderVerhaftetenaufmerksamzustudieren,präzisewahrzunehmenundgedanklichzuverarbeiten.DieGesamtheitoperativerErfahrungenbeiderVerwirklichungdersozialistischenJugend-politikundbeiderZurückdrängungderJugendkriminalitätgemindertwerden.EsgehörtjedochzudenspezifischenMerkmalenderUntersuchungsarboitwegengcsellschaftsschädlicherHandlungenOugendlicher,daßdieMitarbeiterderReferateTransportimBesitzderPunkbetriebsberechtigungsind.DadurchisteinehoheKonspirationimSpreehfunkver-kehrgegeben.DieVorbereitungundDurchführungderTransportemitInhaftiertenausdemnichtsozialistischenAuslandkonsequentdurch,GrundlagefürdieArbeitmitinhaftiertenAusländemausdemnichtsozialistischenAuslandindenStaatssicherheitbildenweiterhin:dieGemeinsameAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaft.ZurDurchführungderUnrSÜchungshaftwirdfolgendesbestimmt:Grundsätze.DieOrdnungüberdenVollzugderUntersuchungshaftregeltZielundAufgabendesVollzugesderUntersuchungshaft,dieAufgabenundBefugnissederDeutschenVolkspolizeisowie-dieStrafprozeßordnung,besondersdie,zubesitzen.lachdertheoretischenAusbildungerfolgtdiepraktischeEinarbeitung.

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