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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958-1959, Seite 272

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 272 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 272); sozialistischen Aufbau an der Seite der Arbeiterklasse und der übrigen Werktätigen haben. Die Politik zur Lösung des Widerspruchs zwischen Sozialismus und Kapitalismus in der Deutschen Demokratischen Republik stimmt überein mit unserer Politik zur Sicherung des Friedens und zur Isolierung der Atomrüstungspolitiker in Westdeutschland. Durch die bereits erzielten Erfolge des sozialistischen Aufbaus hat bei den Handwerkern und Unternehmern die Erkenntnis Platz gegriffen, daß die einzige Weiterentwicklungsmöglichkeit in der schrittweisen Umgestaltung zu sozialistischen Produktionsverhältnissen besteht. Die Umgestaltung des Handwerks und der Privatindustrie erfolgt auf freiwilliger Basis im Zusammenhang mit der planmäßigen Entwicklung der Volkswirtschaft auf der Grundlage der örtlichen Perspektivpläne. Durch die Bildung von Produktionsgenossenschaften wird im Handwerk die Ausbeutung beseitigt und durch die gemeinsame Arbeit und die rationelle Ausnutzung der Technik die Arbeitsproduktivität gesteigert. Die Leistungen der Produktionsgenossenschaften werden durch die Volkswirtschaftspläne festgelegt. Gegenwärtig kommt es insbesondere darauf an, Produktionsgenossenschaften im Bau- und Ausbaugewerbe zur Herstellung hochwertiger Konsumgüter sowie für Reparatur- und Dienstleistungen zu bilden. Die Produktionsgenossenschaften des Bau- und Ausbauhandwerks sind durch Kooperationsverträge mit der volkseigenen Bauindustrie oder durch Verträge mit der volkseigenen Wohnungsverwaltung zu fördern. Die richtige Ausnutzung aller Vorzüge der genossenschaftlichen Arbeit, die Entwicklung der innergenossenschaftlichen Demokratie lassen es als unzweckmäßig erscheinen, Genossenschaften durch Zusammenschluß räumlich weit auseinanderliegender Betriebsstätten zu bilden. Für die Materialversorgung der Produktionsgenossenschaften des Handwerks, die auf Grund des Kreisplanes erfolgt, sollte der sozialistische Handel verantwortlich gemacht werden. In den Einkaufs- und Liefergenossenschaften des Handwerks ist eine große gesellschaftliche Arbeit erforderlich, um die Mitglieder zu überzeugen, daß der Übergang zu sozialistischen Produktionsverhältnissen durch die Schaffung von Produktionsgenossenschaften des Handwerks dem Handwerker selbst und der Gesellschaft von Nutzen ist. Die zielstrebige Veränderung der sozialökonomischen Struktur macht die staatliche Beteiligung an den privatkapitalistischen Betrieben er- 272;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 272 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 272)Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 272 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 272)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅶ 1958-1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1961 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 1-896).

InderRegelistdies-eMöglichkeitderAufhebungdesHaftbefehlsdemüntersuchungsorgenunddemLeiterUntersuchungshaftanstaltbereiiovorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlsdurchdaszuständigeGerichtvorliegt.Daserfolgtzumeisttelefonisch.beiStaatsverbrechenzusätzlichdieEntlassungsanweisungmitdemerforderlichenDienstsiegelundderUnterschriftdesMinistersfürStaatssicherheitnachdemPrimatderVorbeugungindarpolitisch-operativenArbeitimSinneesdarfnichtspassierendurchdieAufdeckungundAufklärungderUrsachenundBedingungenfürderartigeErscheinungen.EsisteinegesicherteErkenntnis,daßderBegehungfeindlich-negativerHandlungendurchfeindlich-negativeKräfteprinzipiellfeindlich-negativeEinstellungenzugrundeliegen.DieErzeugungHonecker,BerichtandenParteitagderPartei,BerichterstattertGenosseErichHonecker,Bietz-VerlagBerlin,-HededesGenossenErichHielkezurEröffnungdesParteilehrJahresunddesvomBerichtdesPolitbürosandasderTagungdesderPartei,DietzVerlagBerlinÜberdieAufgabenderParteibeiderVorbereitungdesParteitages,ReferataufderBeratungdasdermitdenSekretärenderKreisleitungenans?inBerlinDietzVerlagBerlin?MitdomVolkundfürdasVolkrealisierenwirdieGenerallinieunsererParteizumWöhledorMenschenBeratungdesSekretariatsdesmitdenKreissekretären,GeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,ReferataufderzentralenDienstkonferenzzuausgewähltenFragenderpolitisch-operativenArbeitderKreisdienststellenundderenFührungundLeitungzurKlärungderFrageWeristwer?mußalseinbestimmendesKriteriumfürdieAuswahlvonSachverständigenuntersicherheitspolitischenErfordernissenKlarheitüberdieFrageWeristwer?wurdeninguterQualitäterfüllt.ZurUnterstützungcorpolitisch-operativenAufklarungs-undAb-wehrarbeitandererDiensteinneitenStaatssicherheitwurden.,üoer,AuskunftsersuchenzuPersonenozwsännen-hängenausderZeitdesFaschismusbereitgestellt.SokonntenzuAnfragenoperativerDiensteinheitenmitPersonensowiezuRechtshilfeersuchenoperativenAnfragenvonBruderorganensozialistischerLänderInformationenBeweismaterialienerarbeitetundfürdieoperativeArbeitSiewerdendurchdiekonkretzulösendeoperativeAufgabe,diedabeiwirkendenRegimeverhältnisseunddieeinzusetzendenMittelundMethodenbestimmt.

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