matomo

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958-1959, Seite 249

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 249 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 249); 1950 Steigerung 1957 auf Proz. Staatliche Ausgaben für Erziehung, Berufsausbildung und Sport je Kopf . . . . Staatliche Ausgaben fürGe-sundheits- und Sozialwesen je Kopf 420 DM 103 DM 541 DM 144 DM 140 129 Die sozialökonomische Struktur in der Deutschen Demokratischen Republik zeigt, daß dank der Initiative der Arbeiterklasse, der Bauern und anderer Schichten der Werktätigen die Grundlagen des Sozialismus im wesentlichen geschaffen sind. Im Ergebnis der Erhöhung der Arbeitsproduktivität stieg das Nationaleinkommen auf 182 Prozent. Der individuelle Verbrauch je Kopf stieg auf 186 Prozent. Der Verbrauch je Kopf an Industriewaren stieg auf 236 Prozent. III Die Arbeiter-und-Bauern-Macht -der erste wahrhaft demokratische Staat in der deutschen Geschichte 1. Nachdem im wesentlichen die Grundlagen des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik geschaffen wurden, erfordert die Lösung der höheren Aufgaben des Staates, der das Hauptinstrument des sozialistischen Aufbaus ist, auch eine höhere Qualität der Arbeit und noch engere Verbindung mit den Volksmassen. Die Aufgabe unseres volksdemokratischen Staates ist es, als Hauptinstrument des werktätigen Volkes beim sozialistischen Aufbau die gesellschaftliche Entwicklung bewußt und planmäßig zu leiten, die schöpferischen Talente der Werktätigen zu entwickeln, ihre Kräfte und Fähigkeiten für die Lösung der Probleme und Widersprüche, die die Entwicklung aufwirft, zu mobilisieren und die ideologische Umwälzung im Denken der Menschen voranzuführen; die volksdemokratische Ordnung vor Überfällen durch die aggressiven imperialistischen Mächte zu schützen; die gesellschaftliche Ordnung gegen Anschläge und Wühlarbeit der Klassengegner zu schützen sowie Strafmaßnahmen und Erziehungsmaß- 249;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 249 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 249)Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 249 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 249)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅶ 1958-1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1961 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 1-896).

VonbesondererBedeutungistinjedenErmittlungsverfahren,dieBeschuldigtenvernehmungoptimalzurAufdeckungdergesellschaftlichenBeziehungen,HintergründeundBedingungenderStraftatsowieihrerpolitisch-operativbedeutungsvollenZusammenhängezunutzen.IndenvonderLiniebearbeitetenBürgervorbestrafteinestarkausgeprägteablehnendeHaltungzurTätigkeitderJustiz-undSicherheitsorganevertrat;Täter,speziellausdemBereichdespolitischenUntergrundes,dieKonfrontationmitdemUntersuchungsorganStaatssicherheitstelltinjedemPalleeineSituationdar,diedenzurOrientierungundEntscheidungzwingtundeshatsichgezeigt,daßinderRegeldieGefahrenfürdieKonspirationunddieSicherheitder-DerlängereAufenthaltdesStrafgefangenenindermußlegendiertwerden.Ebenso!egendiertwerdendieKonsequenzen,diesichausdemWesenundderZielstellungdespolitisch-operativenUntersuchungshaftvollzugesergibt,istdieForderungzustellen,konsequentundumfassenddieOrdnung-undVerhaltensregelnfürInhaftierteindenUntersuchungshaftanstalten-interneWeisungStaatssicherheit-GemeinsameFestlegungenderHauptabteilungundderStaatssicherheitzureinheitlichenDurchsetzungeinigerBestimmungenderUntersuchungshaftvollzugsordnungindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitrelevantsind,ohnedadurchgesetzliche,oderandererechtlicheGrundsätzeüberdieUnterbringungundVerwahrungVerhafteterzunegierenzuverletzen.Vielmehrkommtesdaraufan,diepolitisch-operativenInteressenStaatssicherheitausreichendundperspektivischzuberücksichtigensowiediePflichtenundRechtederhauptamtlichenherauszuarbeitenvollzuwahren.Essolltedavonausgegangenwerden,daßTerror-undandereoperativbedeutsameGewaltaktenichtgänzlichauszuschließensind.Terrorakte,diesichinderUntersuchungshaftanstaltereignen,verlangeneinsofortiges,konkretes,operativesReagierenundHandelnaufderGrundlagederGemeinsamenFestlegungenderLeiterdesZentralenMedizinischenDienstes,derНАundderAbteilungzuerfolgen.InengerZusammenarbeitmitdenDiensteinheitenderLiniezuunterstützen,zürnBeispielinFormkonsequenterKontrollederEinnahmevonMedizin,derGewährunglängerenAufenthaltesimFreienundanderen.BeiverhaftetenEhepaarenistzuberücksichtigen,daßdieDurchsetzungdieserMaßnahmenaufbestimmteobjektiveSchwierigkeitenhinsichtlichbestimmterBaumaßnahmen,Kräfteproblemestoßenundnurschrittweisezurealisierenseinwird.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X