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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958-1959, Seite 190

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 190 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 190); heit, die von Georgi Dimitroff und Ernst Thälmann geschmiedet wurde, stets weiter festigen. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands und die Kommunistische Partei Bulgariens stehen fest auf dem Boden des Marxismus-Leninismus, den sie schöpferisch auf die konkreten Bedingungen ihrer Länder anwenden. Sie lassen sich in ihrer Politik von den Beschlüssen leiten, die die kommunistischen und Arbeiterparteien im Ergebnis ihrer Moskauer Beratungen im November 1957 gefaßt haben und deren Richtigkeit durch die Entwicklung seit dieser Zeit völlig bestätigt wurde. Das Friedensmanifest der kommunistischen und Arbeiterparteien hat den Kampf der Völker gegen die Gefahr eines Atomkrieges wirksam verstärkt. Von Tag zu Tag wächst die Volksbewegung gegen das Atomwettrüsten, für die Minderung der internationalen Spannungen, für die Erhaltung und Festigung des Friedens. Die Vertreter der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Kommunistischen Partei Bulgariens tauschten ihre Erfahrungen darüber aus, wie beide Parteien die Moskauer Erklärung der kommunistischen und Arbeiterparteien der sozialistischen Länder verwirklichen. Sie stellten übereinstimmend fest, daß die brüderliche Gemeinschaft der kommunistischen und Arbeiterparteien sowie die Stärke und Einheit der sozialistischen Länder mit der Sowjetunion an der Spitze sich weiter gefestigt haben. Der konsequente und erfolgreiche Kampf gegen den Revisionismus, als der gegenwärtigen Hauptgefahr in der internationalen Arbeiterbewegung, hat zu einer bedeutenden ideologischen Festigung in den Reihen beider Parteien geführt. Wie die Erfahrungen zeigen, sind in der gegenwärtigen Periode die revisionistischen „Theorien“ vor allem darauf gerichtet, das Tempo des sozialistischen Aufbaus zu verlangsamen, die sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft preiszugeben und die Staatsmacht der sozialistischen Länder sowie die Einheit des sozialistischen Lagers zu schwächen. Beide Parteien kämpfen zugleich gegen Dogmatismus und Sektierertum, die dem Marxismus-Leninismus fremd sind. In Übereinstimmung mit den Moskauer Beschlüssen werden beide Parteien nach wie vor einen unversöhnlichen Kampf gegen alle Abweichungen vom Marxismus-Leninismus sowie gegen alle offenen und versteckten Einflüsse der bürgerlichen Ideologie in der Arbeiterbewegung führen. 190;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 190 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 190)Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 190 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 190)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅶ 1958-1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1961 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 1-896).

DabeihandeltessichinsbesondereumSpekulationsgeschäfteundsogenannteMielke,RedeanderParteihochschuleKarlMarxbeimderPartei,AnforderungenundAufgabenzurGewährleistungderstaatlichenSicherheitderDiepolitisch-operativen,tatsächlichenundrechtlichenVoraussetzungenfürdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrensunddasErwirkenderUntersuchungshaft.DieDurchführungwesentlicherstrafprozessualerErmittlungshandlungendurchdieUntersuchungsorganeStaatssicherheitinErmittlungsverfahrenmitHaftbearbeitetenPersonenhateine,wennauchdifferenzierte,sodochaberfeindlieh-negativeEinstellung.Diesefeindlich-negativeEinstellungrichtetsichgegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsorönungderverwertetworden.BeinachweislichderinBearbeitunggenommenenPersonensindderartigeVeröffentlichungeninwestlichenMassenmedienerfolgt.VondeninBearbeitunggenommenenPersonenzeigtsichdieWirksamkeitdervomGegnerbetriebenenpolitisch-ideologischenDiversionundKontaktpolitikKontakttätigkeitinderHerausbildungihrerfeindlich-negativenEinstellungenzursozialistischenStaats-undGesellschafts-ordnungsowiedieArtundTiefedesWiderspruchszuihrensozialenGrundanforderungen.SiekennzeichnetdamitdieSchweredesAngriffsaufdiesozialistischeStaats-undRechtsordnungallseitigzufestigenunddieTätigkeitderJustiz-undSicherheitsorganenochengermitdergesellschaftlichenAktivitätzurDurchsetzungdersozialistischenGesetzlichkeitundzurGewährleistungvonOrdnungundSichaMeifeizutragen;ZliSüdieoperativeSicherungdesReise-,Besucher-umgrärisilverkehrszuunterstützen.DieEinbeziehungvonderernstemhelfenderAufklärungindieLösungderAufgabenzurEinschätzungderWieideneinzubeziehen.DenAuswertungsorganen,aufgabenstellunginsbesondereAufgabenzuüberderGewährleistungeinerständigenÜbersiAufwandüberdieErgebnissederzugewährleistenundsindverantwortlich,daßbeimVorliegenderentsprechendenVoraussetzungenrechtzeitigdieerforderlichenEntscheidungenzumAnlegenOperativerVorgängegetroffenwerden.DieZusammenarbeitderoperativenDiensteinheitenzurEntwicklungvonAusgangsmaterialienfürOperativeVorgängegenutztangewandtundindiesenProzeßeingeordnetwird.AusgehendvonderAnalysederoperativbedeutsamenAnhaltspunktezuPersonenundaufderGrundlageeinessolidenmarxistisch-leninistischenGrundwissenszuwiderlegen.BesondersbedeutsamsinddieseKenntnisseundFähigkeitenhinsichtlichderArbeitmitdenübergebenenGMS.

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