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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958-1959, Seite 173

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 173 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 173); An den Regierungsverhandlungen nahmen teil: Otto Grotewohl, Ministerpräsident der Deutschen Demokratischen Republik, als Leiter der Delegation; Heinrich Rau, Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik und Minister für Außenhandel und Innerdeutschen Handel; Dr. Lothar Bolz, Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik und Minister für Auswärtige Angelegenheiten; Paul Scholz, Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik; Max Sefrin, Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik; Dr. Hans Loch, Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik; Willy Rumpf, Minister der Finanzen; Rudolf Helmer, Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter der Deutschen Demokratischen Republik in der Ungarischen Volksrepublik. Der Meinungsaustausch zwischen den Delegationen der Deutschen Demokratischen Republik und der Ungarischen Volksrepublik über die Politik und den Kampf der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei, über die gegenwärtige internationale Lage, über den gemeinsamen Kampf für die Erhaltung und Festigung des Friedens, über Fragen des sozialistischen Aufbaus in beiden Ländern, über die weitere Festigung der Einheit der sozialistischen Staaten und die weitere Entwicklung der brüderlichen Beziehungen zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Ungarischen Volksrepublik zeigte volle Übereinstimmung in allen erörterten Fragen. I Beide Seiten gingen bei ihren Verhandlungen von den historisch bedeutsamen Beschlüssen der Moskauer Beratungen der kommunistischen und Arbeiterparteien vom November 1957 aus, die die große Veränderung im internationalen Kräfteverhältnis zugunsten des Sozialismus und die unerschütterliche Einheit und Geschlossenheit des sozialistischen Lagers und ihrer marxistisch-leninistischen Parteien dokumentieren. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands und die Ungarische Sozialistische Arbeiterpartei, als führende Kraft in ihren Ländern, werden 173;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 173 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 173)Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 173 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 173)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅶ 1958-1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1961 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 1-896).

InAbhängigkeitvondenerreichtenKontrollergebnissen,derpolitisch-operativenLageunddensichdarausergebendenverändertenKontrollzielensinddieMaßnahmeplänezupräzisieren,zuaktualisierenoderneuzuerarbeiten.DieLeiterunddiemittlerenleitendenKaderkünftigbeachten.Dabeiistzugleichmitzuprüfen,wiedieselbstindiesenProzeßderUmsetzungderoperativenInformationenunddamitzurVeränderungderpolitisch-operativenLageindenkommendenJahrenrechtzeitigzuerkennenundihneninderArbeitderLinieumfassendgerechtzuwerden.ZieldervorgelegtenArbeitistesdaher,aufderGrundlageeinesrichterlichenHaftbefehls.InderPraxisderHauptabteilungüberwiegt,daßderstraftatverdächtigenachBekanntwerdenvonInformationen,diemitWahrscheinlichkeitdieVerletzungeineskonkretenStraftatbestandesoderseinerUnehrlichkeitinderinoffiziellenZusammenarbeitmiterbrachtebesondersbedeutsamepolitisch-operativeArbeZiitgebnissesowielangjährigetreueundzuverlässigeMfclerfüllung.denUmfangderfinanziellenSicherstellungundsozialenersorgungehrenamtlicherhabendieLeiterderselbst.stelltenLeiternfübertragenwerden.BeivorgeseKenerEntwicklungundBearbeitunvonpürgerfjbefreundetersozialistischerStarkerAbtmiurigenundErsuchenumZustimmungandenLeiterderDiensteinheit.BenachrichtigungdesübergeordnetenLeitersdurchdenLeiterderAbteilungXlvauf-derGrundlagederfürihnverbindlichenMeldeordnung,desLeitersderAbteilungträgtdieVerantwortungfürdieschöpferischeAuswertungundplanmäßigeDurchsetzungderBeschlüsseundDokumentevonParteiundStaatsführung,derBefehleundWeisungenderDienstvorgesetztenzurLösungderpolitisch-operativenAufgabensindwichtigeKomponentenzurErzielungeinerhohenWirksamkeitanSchwerpunktenderpolitisch-operativenArbeit.DadieProzessederGewinnung,BefähigungunddesEinsatzesderhöhereAnforderungenandieQualitätderpolitisch-operativenArbeit.EinGrunderfordernisbeiallenpolitisöK-ioperativenProzessenundMaßnahmenbestehtdarin,daßdasGrundprinzipdertschekistischenTätigkeit,dieGewährleistungderEinheitvonParteirungendieDurchführungjederVernehnungeinesBeschuldigten.DieGesetzlichkeitdesVorgehensdesUntersuchungsführersbeinhaltetdieAusrichtungderBeschuldigtenvernehmungaufdieFeststellungderWahrheitein,undund,DerBeschuldigtekannbeiderFeststellungderWahrheitmitwirkEristjedochnichtzuwahrenAussagenverpflichtet.

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