Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1958-1959, Seite 161

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1958-1959, Seite 161 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 161); einer atomwaffenfreien Zone, für die sowjetischen Friedensvorschläge zur Beendigung des kalten Krieges und für internationale Verständigung ausgesprochen. Die Stärkung und Festigung unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates ist demnach gleichzeitig ein bedeutsamer Beitrag für die Sicherung des Friedens in Europa. Die unmittelbare Beteiligung am Aufbau des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist daher für jede Frau und Mutter, die das Leben und den Frieden liebt, eine Verpflichtung. Möge deshalb die aufrüttelnde Losung des Nationalrates: „Macht das Jahr 1958 zum Jahr der großen Volksinitiative für Frieden und Sozialismus!“ einen starken Widerhall bei allen Frauen finden. Besonders wenden wir uns jedoch an Euch, Arbeiterinnen und werktätige Frauen, die Ihr unmittelbar durch Eure tägliche Arbeit zur Erfüllung der volkswirtschaftlichen Aufgaben, zur Erreichung des im zweiten Fünf jahrplan gestellten großen Zieles beitragt. Eure Mitarbeit im sozialistischen Wettbewerb, aber auch Eure Beteiligung an Produktionsberatungen, an ökonomischen Konferenzen sind die Voraussetzung, um eine höhere Arbeitsproduktivität und damit eine steigende Produktion zu erreichen. Das ist auch gleichzeitig der einzige Weg, der zum besseren Leben für Euch und Eure Familie führt. Das Zentralkomitee der SED spricht an diesem Kampf- und Ehrentag allen Frauen, den Arbeiterinnen und Bäuerinnen, den Angehörigen der Intelligenz, den Lehrerinnen und Hortnerinnen, den Angestellten, den Funktionärinnen der Partei und der Massenorganisationen, den Mitarbeiterinnen der Frauenausschüsse, den Müttern und Hausfrauen für ihre Arbeit Dank und Anerkennung aus. Die Partei der Arbeiterklasse schätzt und würdigt besonders die große Leistung der werktätigen Mütter, die neben der Berufsarbeit ihre Kinder erziehen und den Haushalt führen. Wir stellen uns das Ziel, diesen Frauen zu helfen, sie soweit wie möglich von der Doppelbelastung zu befreien. Aus vielen Aussprachen wissen wir, daß sie sich vor allem Sorgen machen, wie die Kinder in der schulfreien Zeit beaufsichtigt werden und welche Unterstützung ihnen bei der Erledigung der Hausaufgaben zuteil wird. Viel und Vorbildliches wurde auch schon geschaffen, denn über 130000 Kinder werden in Horten betreut. Aber die vorhandene Kapazität der Horte reicht noch nicht! Deshalb appelliert die Partei an alle Organe der Volksbildung, genau zu überprüfen, welche*Möglichkeiten für die Schaffung weiterer Hortplätze be- 11 11 Dokumente Bd. VII 161;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅶ 1958-1959, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1961 (Dok. SED DDR 1958-1959, S. 1-896).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.