Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1956-1957, Seite 59

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956-1957, Seite 59 (Dok. SED DDR 1956-1957, S. 59); Glückwunsch zum zehnjährigen Bestehen des „Neuen Deutschlands“ An das Redaktionskollegium des Organs des Zentralkomitees der SED „Neues Deutschland“, Berlin Liebe Genossen! Das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands übermittelt dem Redaktionskollegium, dem gesamten Kollektiv der Redaktion, des Verlages und der Druckerei sowie allen Lesern der Zeitung „Neues Deutschland“ anläßlich des 10. Jahrestages seines Bestehens herzliche Grüße. Mit der Herstellung der Einheit der Arbeiterklasse entstand und entwickelte sich „Neues Deutschland“ als Organ des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zur führenden Zeitung des werktätigen deutschen Volkes. Schon in seinem Namen ist ein ganzes Programm enthalten: Kämpfer für das neue Deutschland zu sein, dessen granitene Basis unsere Deutsche Demokratische Republik ist. Heute, am 10. Jahrestag des „Neuen Deutschlands“, dankt Euch das Zentralkomitee der Partei für das ständige und emsige Bemühen, eine sozialistische Zeitung neuen Typs zu werden, die, von den Grundsätzen des Marxismus-Leninismus geleitet, den Gedanken Wladimir Iljitsch Lenins verwirklicht, daß die sozialistische Presse ein kollektiver Agitator, Propagandist und Organisator sein und dadurch dem Neuen zum Durchbruch verhelfen muß. Als Organ des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands hat das „Neue Deutschland“ die Mission, das ganze werktätige Volk für die Meisterung der großen Aufgaben zu gewinnen, deren Erfüllung den Sieg des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik bringen wird. Vom Geist der Demokratie und des Sozialismus erfüllt, muß das „Neue Deutschland“ eine immer schärfere Klinge im Ringen für die weitere Festigung des ersten deutschen Arbeiter-und-Bauern-Staates und für den Aufbau des Sozialismus führen. Das erfordert, täglich 59;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅵ 1956-1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1958 (Dok. SED DDR 1956-1957, S. 1-384).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten der Verhafteten sowie die nach gleichen Maßstäben anzuwendenden Anerkennungs- und Disziplinarpraxis gegenüber Verhafteten. Deshalb sind die Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleistender und den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unterau ohungshaftanstalten des Ministeriums fUr Staatssicherheit gefordert, durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Tranapor tea einigen, wesentlichen Anf ordarungen an daa Ausbau und die Gestaltung dar Ver-wahrräume in Ausgewählte Probleme der Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den UntersyehungshiftinstaUen MfSj - die Kontrolle der Durchsetzung dieser Dienstanweisung in den Abteilungen der Bezirksverwaltdhgen auf der Grundlage jeweils mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung ist der Termin unverzüglich mitzuteilen.

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