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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1956-1957, Seite 249

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956-1957, Seite 249 (Dok. SED DDR 1956-1957, S. 249); heit mit den Massen der italienischen Werktätigen und ihrer unerschütterlichen Bemühungen um die Einheit der italienischen Arbeiterbewegung ist sie zu einer entscheidenden politischen Kraft geworden, die einen wachsenden Einfluß ausübt. Die Arbeiterklasse der Deutschen Demokratischen Republik fühlt sich mit der um ihre Rechte kämpfenden italienischen Arbeiterklasse solidarisch und brüderlich verbunden. Die Delegationen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Kommunistischen Partei Italiens haben über die weitere Vertiefung der freundschaftlichen und brüderlichen Zusammenarbeit beraten und die entsprechenden Maßnahmen beschlossen. Es ist insbesondere vereinbart worden, zwischen beiden Parteien regelmäßig Informationen, Erfahrungen und Publikationen auszutauschen, häufiger Delegationen von einem Land in das andere zu entsenden und alle anderen Kontakte zu pflegen. Die Delegationen beider Parteien bekunden ihre tiefe Genugtuung über die fruchtbaren Verhandlungen, die ohne Zweifel zur weiteren Stärkung der internationalen Arbeiterbewegung im Interesse des Sozialismus und zur Festigung des Friedens durch ein besseres Verständnis zwischen beiden Völkern beigetragen haben. Berlin, den 14. Mai 1957 - Die Delegation der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands: Walter Ulbricht, Erster Sekretär des Zentralkomitees Heinrich Rau, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees Friedrich Ebert, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees Paul Verner, Mitglied des Zentralkomitees Peter Florin, Kandidat des Zentralkomitees Die Delegation der Kommunistischen Partei Italiens: Velio Spano, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees Giacomo Pellegrini, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees Celso Ghini, Mitglied des Zentralkomitees Bruzio Manzocchi, Mitglied des Zentralkomitees 249;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956-1957, Seite 249 (Dok. SED DDR 1956-1957, S. 249) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956-1957, Seite 249 (Dok. SED DDR 1956-1957, S. 249)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅵ 1956-1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1958 (Dok. SED DDR 1956-1957, S. 1-384).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaft -Vollzuges in Erfahrung zu bringen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Befehl zur Erfassung, Lagerung und Verteilung Verwertung aller in den Diensteinheiten Staatssicherheit anfallenden Asservate Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und tsljUlschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit muß sich Staatssicherheit rechtzeitig auf neue Erscheinungen, Tendenzen, Auswirkungen und Kräf- der internationalen Klassenauseinandersetzung einstellen. Unter sicherheitspoiltischem Aspekt kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners.

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