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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1952-1953, Seite 518

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952-1953, Seite 518 (Dok. SED DDR 1952-1953, S. 518); der Deutschen Demokratischen Republik auf Grund der im August 1953 geführten Moskauer Verhandlungen gewährte, entspricht den Interessen des gesamten deutschen Volkes; sie führte unmittelbar zur wesentlichen Erleichterung und Verbesserung der Lebenslage der werktätigen Bevölkerung in der Deutschen Demokratischen Republik. Die konsequente Friedenspolitik der Sowjetunion und die große Initiative der Sowjetregierung für den Abschluß eines Friedens Vertrages mit Deutschland, besonders die konkreten Vorschläge für den Inhalt dieses Friedens Vertrages, sind unserem Volke eine große Hilfe im Kampf für die Wiederherstellung eines einigen, unabhängigen Deutschlands auf demokratischer Grundlage. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, die deutsche Arbeiterklasse und alle Patrioten, die gemeinsam mit dem Sowjetvolk und den fortschrittlichen Menschen der ganzen Welt den 36. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution begehen, sprechen dem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, der Sowjetregierung und dem ganzen Sowjetvolk ihren Dank für diese große Hilfe aus, die uns ermöglicht, die Politik des neuen Kurses erfolgreich zu verwirklichen. In unerschütterlicher Treue zum Marxismus-Leninismus, in enger Verbundenheit mit der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und ihrem Zentralkomitee wird die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands den gerechten Kampf des deutschen Volkes gegen die Kriegsverträge von Bonn und Paris zum Siege führen. Unter dem Banner des Friedens, der Demokratie und des Sozialismus wird das werktätige deutsche Volk den Kampf gegen die imperialistischen Kriegstreiber und für die Errichtung eines einheitlichen, friedliebenden und demokratischen Deutschlands auch weiterhin bis zum Siege verstärken. Es lebe der 36. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution! Es lebe die feste, unzerstörbare Freundschaft zwischen dem großen Sowjetvolk und dem deutschen Volke! Es lebe die Kommunistische Partei der Sowjetunion, die Avantgarde der revolutionären Arbeiterbewegung der ganzen Welt! Es lebe die unbesiegbare Lehre von Marx, Engels, Lenin, Stalin! Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Berlin, den 7. November 1953 518;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952-1953, Seite 518 (Dok. SED DDR 1952-1953, S. 518) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952-1953, Seite 518 (Dok. SED DDR 1952-1953, S. 518)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅳ 1952-1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1954 (Dok. SED DDR 1952-1953, S. 1-580).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit im Netz und die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung, einzubeziehen. Dem Tätigwerden des Untersuchungsorgans geht entweder eine operative Bearbeitung gemäß Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Kr., ist die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit für die Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter festgelegt. Dies betrifft insbesondere die Sicherstellung des Eigentums im Zusammenhang mit der Aufklärung politisch-operativ und ggf, strafrechtlich relevanter Handlungen bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen mit anderen politisch-operativen Zielstellungen zu befragen. Die Durchführung einer ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei vom über die Durchführung der Untersuchungshaft j: Untersuchungshaftvollzugsordnung - einschließlich ihrer bisherigen Änderungen. Außerdem enthalten das Vierseitige Abkommen über Westberlin.

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