Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1952-1953, Seite 255

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952-1953, Seite 255 (Dok. SED DDR 1952-1953, S. 255); Uber die Verbesserung der Arbeit in der Steinkohlenproduktion Die Erfüllung der Produktionspläne in der Steinkohlenindustrie ist für den Aufbau der Grundlagen des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik von entscheidender Bedeutung. Die großen Anstrengungen der Bergarbeiter und des bergtechnischen Personals, ihr zäher Kampf um die Planerfüllung sind ihr Beitrag zur erfolgreichen Durchführung des Fünf jahrplanes, zur Hebung des materiellen und kulturellen Wohlstandes unseres Volkes. Das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutsch-lands hat darum wiederholt Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeit der Betriebe in der Steinkohle beschlossen. Die Tatsachen zeugen jedoch davon, daß der Produktionsplan in der Steinkohle im Jahre 1952 nicht erfüllt wurde. Auf Grund der Mitteilungen von Bergleuten und Angehörigen der technischen Intelligenz über die Nichtdurchführung der für den Bergbau gefaßten Beschlüsse, vor allem nach dem großen Unglück auf Martin-Hoop-IV, veranlaßte das Zentralkomitee, auf Vorschlag des Generalsekretärs, Genossen Walter Ulbricht, eine Kommission mit der gründlichen Überprüfung der Lage in der Steinkohle zu beauftragen. Eine durch die Kommission dürchgeführte Aktivtagung entlarvte eine Gruppe von Schädlingen, die seit langem in leitenden Positionen der HV Kohle, der WB Steinkohle und in der Leitung der Schächte arbeitete. Die Aktivtagung enthüllte weiter den schlechten Zustand in der Leitung der Steinkohlenwerke durch das Staatssekretariat Kohle und Energie und durch die WB Steinkohle in Zwickau. Die Untersuchungen deckten auf, daß eine straffe persönliche Leitung der Betriebe durch die Werkleiter nicht vorhanden ist. Die Verantwortlichkeit der leitenden Personen in der Produktionsarbedt ist nicht festgelegt und nicht voneinander abgegrenzt. Statt operativ anzuleiten, wurde die Arbeit der Betriebsleiter durch formale Anweisungen der WB und des Staatssekretariats erstickt. Daher besteht eine der dringendsten Aufgaben darin, daß der Werkleiter mit Hilfe eines kleinen operativen Apparates aus fähigen 255;

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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅳ 1952-1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1954 (Dok. SED DDR 1952-1953, S. 1-580).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Oustiz-organen. Die strikte Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch deshalb von besonderer Bedeutung weil die Feststellung wahrer Untersuchungsergebnisse zur Straftat zu ihren Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage Wer ist wer? voraus, auf welche Personenkreise und Personen wir uns in der politisch-operativen Arbeit zu konzentrieren haben, weil sie im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader voraus. Die Leiter und mittleren leitenden Kader müssen - ausgehend vom konkret erreichten Stand in der Arbeit der Diensteinheit - ihre Anstrengungen vor allem auf die zuverlässige Klärung politisch-operativ und gegebenenfalls rechtlich relevanter Sachverhalte sowie politisch-operativ interessierender Personen gerichtet; dazu ist der Einsatz aller operativen und kriminalistischen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit ist nach der Einleituna des Ermittlunqsverfahrens auch lutch die Unter-suchungsabteilung umfassend zu gewährleisten. Das Herauslösen der im Operativen Vorgang eingeys irrten ist fortzuführen.