Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1950-1952, Seite 586

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950-1952, Seite 586 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 586); vatbetrieben und der Landarbeiter zu lenken. Mit den Schulungsleitern sind systematisch Lektionen und Konsultationen durchzuführen. Für die Gewerkschaftsfunktionäre, vor allem die Mitglieder der В GL, ist eine besondere Schulung über gewerkschaftspolitische Fragen durchzuführen. Die Genossen im Sekretariat des Bundesvorstandes werden verpflichtet, die Arbeit der Hochschule der Gewerkschaften in Bernau kritisch zu überprüfen und die Hochschule im Jahre 1952 zu einer wirklichen Schule für führende Gewerkschaftskader zu machen. c) In der VdgB (BHG) sollten unsere Genossen ebenfalls dafür sorgen, daß so schnell wie möglich die Schulungsabteilungen im Zentralvorstand und in den Landesvorständen verstärkt werden. Die Bauernhochschule sollte erweitert, ihre Arbeit vom Zentralvorstand ständig ideologisch und organisatorisch kontrolliert und angeleitet werden. Die Genossen in der VdgB (BHG) müssen ihr Hauptaugenmerk gegenwärtig darauf richten, daß in den Wintermonaten in allen Dörfern Zirkel für die gesellschaftliche und fachliche Schulung der Bauern organisiert werden. Die VdgB (BHG) muß sich mehr um die Entwicklung der Kulturarbeit in den Bauernstuben bekümmern und in den Wintermonaten Leseabende organisieren. d) In der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft müßte eine ständige Arbeit mit den Propagandisten organisiert werden, damit sie mit den konkreten Tatsachen der Friedenspolitik der Sowjetunion und den konkreten Erfolgen in der Sowjetunion bekannt gemacht werden. Die Mitglieder der Gesellschaft sind in größerem Maße für die Aufklärungsarbeit über die Sowjetunion heranzuziehen. e) Im DFD sollen unsere Genossinnen das Hauptaugenmerk ebenfalls auf die Verstärkung der Schulungsabteilung im Bundesvorstand und in den Landesleitungen richten. Die Bundesschule sollte erweitert werden und die nötigen Lehrkräfte erhalten. Die Schulungsarbeit des DFD in den Städten und Dörfern ist zu entwickeln, organisatorisch straffer zu erfassen und ideologisch besser anzuleiten. f) Unsere Genossen im Kulturbund zur demokratischen Erneuerung Deutschlands müssen die einseitige Orientierung auf Schriftsteller und Künstler überwinden und den Wissenschaftlern größere Aufmerksamkeit zuwenden. Die Popularisierung der fortschrittlichen Wissenschaft sollte in der Arbeit des Kulturbundes größeren Raum einnehmen. Die Genossen im Präsidialrat müssen dafür Sorge tragen, daß in der Arbeit des Kulturbundes der Verbindung der Intelligenz mit den Arbeitern und Bauern mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird. 586;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Parteivorstandes (PV), des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅲ 1950-1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1953 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 1-768).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Auswahl der Sachverständigen stets zu beachten, daß die auszuwählende Person nicht selbst an der Straftat beteiligt ist oder als möglicher Verantwortlicher für im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den territorialen Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere der Linie im operativen Grenzsicherungssystem sowie - der systematischen und zielstrebigen Aufklärung des grenz- nahen Operationsgebietes mit dem Ziel der Schaffung einer eindeutigen Beweislage, auf deren Grundlage dann VerdächtigenbefTagungen oder gar vorläufige Festnahmen auf frischer Tat erfolgen können, genutzt werden.

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