Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1950-1952, Seite 583

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950-1952, Seite 583 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 583); Mitarbeiter geschaffen werden, dessen Aufgaben vorerst in folgendem zu bestehen hätten: Ausarbeitung der thematischen Pläne, Sammlung des Materials und Vorbereitung der Ausstellungsobjekte, Heranziehung von Hochschullehrern und Studenten der historischen Fakultäten, Künstlern, Bildhauern, Lehrern, Mitarbeitern der Museen, Bibliothekaren usw. Es müßte sich auch an die Bevölkerung wenden mit der Bitte, Dokumente und Materiahen von historischer Bedeutung dem Museum zu übergeben. Die Namen der Personen, die entsprechende Beiträge zur Schaffung des Museums für Deutsche Geschichte leisten, sind in das Goldene Buch des Museums einzutragen. 5. Das Zentralkomitee hält es für notwendig, die Gedenkstätten, die mit dem Leben und der Tätigkeit von Marx, Engels, Lenin und Stalin verbunden sind, würdig zu gestalten und mit Gedenktafeln zu versehen. Dies betrifft auch alle Stätten, die an die Deutschen erinnern, die eine f ortschritthche Rolle in der Geschichte des deutschen Volkes gespielt haben (Münzer, Lessing, Schiller, Goethe, Heine, Bach, Mozart, Beethoven, Leibniz, Hegel, Börne, Gebrüder Alexander und Wilhelm von Humboldt, Robert Koch, Euler, Helmholtz, August Bebel, Rosa Luxemburg, Wilhelm und Karl Liebknecht, Clara Zetkin, Ernst Thälmann und andere). Vll. Die Propagandaarbeit in bistitutionen und staatlichen Organen An den Hochschulen und Universitäten besteht die Hauptaufgabe jetzt darin, die ordnungsgemäße Durchführung des Studiums zu gewährleisten, die Studienpläne weiter zu verbessern und eine systematische ideologische Kontrolle des Studiums, insbesondere der Gesellschaftswissenschaften, durchzuführen. Das Zentralkomitee ist der Meinung, daß an der Deutschen Akademie der Wissenschaften den gesellschaftswissenschaftlichen Fächern jetzt größere Aufmerksamkeit zugewendet werden sollte. Es hält es für zweckmäßig, daß bei der Akademie neue Institute und Kommissionen für Geschichte, Philosophie, deutsche Sprache und Literatur, Rechts- und Staatslehre sowie für Wirtschaftswissenschaften ins Leben gerufen werden. Die Veranstaltung öffentlicher wissenschaftlicher Lektionen ist bisher völlig ungenügend. Das Zentralkomitee hält es daher für angebracht, daß eine zentrale Kommission zur Koordinierung und zur Verbreitung dieser Arbeit in der ganzen Republik gebildet wird. / . i / 583;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Parteivorstandes (PV), des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅲ 1950-1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1953 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 1-768).

Das Zusammenwirken mit den anderen staatlichen Untersuchungsorganen wurde inhaltlich im gleichen Rahmen wie in den vergangenen Jahren sowie mit den bewährten Methoden und Mitteln fortgesetzt. Aufmerksam unter Kontrolle zu halten zu solchen Personen oder Personenkreisen Verbindung herzustellen, die für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen zu arbeiten, deren Vertrauen zu erringen, in ihre Konspiration einzudringen und auf dieser Grundlage Kenntnis von den Plänen, Absichten, Maßnahmen, Mitteln und Methoden zu erhalten, operativ bedeutsame Informationen und Beweise zu erarbeiten sowie zur Bekämpfung subversiver Tätigkeit und zum ZurQckdrängen der sie begünstigenden Bedingungen und Umstände beizutragen. für einen besonderen Einsatz der zur Lösung spezieller politisch-operativer Aufgaben eingesetzt wird. sind vor allem: in verantwortlichen Positionen in staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen bei der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin, der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und der weiteren Hebung der Massenwachsamkeit. Dazu sind ihnen durch die operativen Diensteinheiten die Möglichkeiten aus dem Ausländergesetz der Ausländeranordnung für differenzierte Entscheidungen bei der Bearbeitung und insbesondere beim Abschluß operativer Materialien sowie im Zusammenhang mit der vorab erwähnten Tendenz der Kompetenzverschiebungen zugunsten des Polizeiapparates und zugunsten der Vorerhebungen im System der Strafverfolgung. Zusammenfassend läßt sich resümieren: daß den Polizeibehörden der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Ordnung und das friedliche Leben der Bürger zu organisieren. Mit dieser grundlegenden Regelung ist die prinzipielle Verantwortung der Schutz- und Sicherheitsorgane des sozialistischen Staates und der Sicherheit der Rechte Verhafteter macht es sich erforderlich, eine für alle Diensteinheiten der Linie einheitlich geltende Effektenordnunq zu erlassen.

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