Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1950-1952, Seite 475

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950-1952, Seite 475 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 475); des ersten Lehrjahres zu organisieren und schon jetzt die gründliche Vorbereitung des zweiten Lehrjahres einzuleiten. Alle Anstrengungen der Partei sind darauf zu richten, die Überprüfung der Mitglieder und Kandidaten erfolgreich zu Ende zu führen, um auch dadurch eine weitere ideologische und organisatorische Festigung der Partei zu erreichen, die politische Aktivität zu erhöhen und die Partei von allen fremden und feindlichen Elementen zu befreien. Die Arbeit in den Massenorganisationen ist weiter zu verbessern, um die Partei noch enger mit noch breiteren Schichten des Volkes zu verbinden. Die Hauptaufgabe der Partei bleibt die Überzeugung der Massen von der Richtigkeit des Weges, der uns in fünf Jahren zu großen Erfolgen geführt hat. Darum muß die Aufklärungsarbeit unter den Massen wesentlich verstärkt werden. Vorwärts im Kampf zur Verhinderung der Remilitarisierung Westdeutschlands und für den Abschluß eines Friedensvertrages im Jahre 1951! Verstärkt den Kampf um die Wiederherstellung der Einheit eines demokratischen Deutschlands. Mobilisiert die werktätigen Massen zu noch größeren Leistungen bei der Planerfüllung im ersten Jahre des Fünfjahrplans! Festigt die antifaschistisch-demokratische Ordnung in der Deutschen Demokratischen Republik, stärkt das demokratische Staatsbewußtsein! Macht die Versuche der Feinde unserer Republik, unseren Aufbau zu stören und die Sabotageversuche der amerikanischen Agenten durch Verstärkung der demokratischen Wachsamkeit zunichte! Festigt und stärkt unsere stolze Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, damit sie ihre Aufgaben noch besser und erfolgreicher lösen kann! Es lebe unsere Sozialistische Einheitspartei und ihr Zentralkomitee mit den Genossen Wilhelm Pieck, Otto Grotewohl und Walter Ulbricht an der Spitze! Es lebe die ruhmreiche Kommunistische Partei der Sowjetunion (Bolschewiki), von der wir siegen lernen! Es lebe Stalin, der weise Lehrer und Führer der internationalen Arbeiterklasse und aller fortschrittlichen Menschen! 475 Richtlinien des Zentralkomitees vom 19. April 1951;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Parteivorstandes (PV), des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅲ 1950-1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1953 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 1-768).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister wurden aus den in der Hauptabteilung vorhandenen Archivdokumenten bisher über antifaschistische Widerstandskämpfer erfaßt, davon etwa über Personen eindeutig identifiziert und in der Abteilung Staatssicherheit überprüft. Im Ergebnis der Überprüfungen konnte festgestellt werden, daß die Mehrzahl der bisher erfaßten antifaschistischen Widerstandskämpfer, welche die Zeit des Faschismus überlebt haben, aufgrund ihrer inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit bestehenden Beziehungen können nur ein Kriterium für die Feststellung der Einstellung des zum Staatssicherheit sein und sollten objektiv und unvoreingenommen durch den Untersuchungsführer bewertet werden. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die gesamte Tätigkeit des Referatsleiters und die darin eingeschlossene tscliekistisclie Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter. Die Aufgaben im Sicherungs- und Kontrolidienst erden in der Regel von nicht so hohem Schwierigkeitsgrad, sehen wir uns bei der Vorlage von Lichtbildern zum Zwecke der Wiedererkennung von Personen in Befragungen und Vernehmungen gegenüber. Diese Maßnahme kommt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit üblich, Vernehmungsprotokolle zunächst handschriftlich anzufertigen und danach maschinenschriftlich abzuschreiben. Das Originaldokument ist in jedem Falle das handschriftliche Vernehraungsprotokoll, das in der Beschuldigtenvernehmung entsteht.

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