Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1950-1952, Seite 259

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950-1952, Seite 259 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 259); gen der siegreichen Kommunistischen Partei der Sowjetunion (Bol-schewiki). Sie steht fest auf dem Boden der Lehren von Marx, Engels, Lenin und Stalin. Sie hat sich auf dem III. Parteitag die Aufgabe gestellt, eine wirklich marxistisch-leninistische Kampfpartei zu werden. Dabei dienen uns die Hinweise des Genossen Stalin als Richtschnur, der sich in seinen zwölf Grundbedingungen für die Entwicklung der Partei neuen Typus gerade an die fortschrittlichen Arbeiter in Deutschland wandte. Genosse Stalin, der große Schüler und Kampfgefährte Lenins, der die marxistische Wissenschaft um unschätzbare Beiträge bereichert hat, lehrt uns, daß die Partei sich der revolutionären Theorie des Marxismus, die mit der revolutionären Praxis untrennbar verbunden ist, bemächtigen muß. Es gilt deshalb, alle Anstrengungen zu machen, um das erste Lehrjahr der Parteischulung erfolgreich durchzuführen. Genosse Stalin lehrt uns, daß die Partei sich nicht vor der Aufdeckung von Schwächen und Mängeln fürchten darf, sondern es verstehen muß, die Kader an Hand ihrer eigenen Fehler zu erziehen. Daraus ergibt sich die Verpflichtung, durch offene Kritik und Selbstkritik alle Mängel in der Parteiarbeit aufzudecken und zu beseitigen. Genosse Stalin sagt: „Es ist notwendig, daß die Partei die soziale Zusammensetzung ihrer Organisationen systematisch verbessert und sich von zersetzenden opportunistischen Elementen reinigt, wobei als Ziel die Erreichung der maximalen Einheitlichkeit vor Augen zu halten ist.“ Deshalb müssen wir die Wachsamkeit gegenüber den Umtrieben der anglo-amerikanischen Agenten innerhalb und außerhalb der Partei verstärken, parteifremde und parteifeindliche Elemente aus unseren Reihen entfernen, die besten Aktivisten, fortschrittlichen Arbeiter und Werktätigen für die Partei gewinnen und alle Verbindungen der Partei zu den werktätigen Massen täglich verstärken. Die Entwicklung der SED zu einer marxistisch-leninistischen Kampfpartei ist die Vorbedingung für den siegreichen Kampf, unseres Volkes um den Frieden und um ein einheitliches, demokratisches Deutschland. 9. Der Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution soll uns Verpflichtung sein, die Freundschaft des deutschen Volkes mit dem sowjetischen Volke noch mehr zu festigen und zu vertiefen. Der Monat der deutsch-sowjetischen Freundschaft muß ein einmütiges Bekenntnis zum Gedanken des Friedens und der brüderlichen, ewigen 17e 259;
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Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Parteivorstandes (PV), des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅲ 1950-1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1953 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 1-768).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft sowie der in dieser Dienstanweisung festgelegten Aufgaben zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Der Umlauf von Gefangenenakten innerhalb Abteilung ist im Sekretariat des Leiters nachzuweisen. Die Herausgabe von Gefangenenakten außerhalb der Abteilung ist nur mit Zustimmung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft an einzelnen Verhafteten treffen, die jedoch der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichtes bedürfen. Er kann der. am Strafverfahren beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Untersuchungshaftvollzuges der in seinem Verantwortungsbere ich konsequent verwirklicht werden. Dazu muß er im Rahmen der gemeinsamen Verantwortung der. Im Staatssicherheit auf der Grundlage der Auslösung von der Kandidaten mit Hilfe kompromit-Itjefender Materialien ist auszugehen von der Verletzung gesellschaftlicher SlÄWormen durch die Kandidaten einerseits und andererseits von ihrem Ver-tpjangen.

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