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Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1950-1952, Seite 251

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950-1952, Seite 251 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 251); das sowjetische Volk in diesem Kriege die größten Opfer gebracht haben, daß diese beiden Völker die größten Potenzen in Europa zur Vollbringung großer Aktionen von Weltbedeutung besitzen. Wenn diese beiden Völker die Entschlossenheit an den Tag legen werden, für den Frieden mit der gleichen Anspannung ihrer Kräfte zu kämpfen, mit der sie den Krieg führten, so kann der Frieden in Europa als gesichert betrachtet werden.“ Das sowjetische Volk setzt sich geschlossen und aktiv für den Frieden ein. Es ist Sache unseres Volkes, mit derselben Entschlossenheit den Vorbereitungen eines neuen Weltkrieges, der Remilitarisierung Westdeutschlands, der Schaffung einer deutschen Söldnerarmee entgegenzutreten und für die Sicherung eines dauerhaften Friedens zu kämpfen. 3. Zur Zeit des ersten Weltkrieges erhob nur die Partei derBolschewiki und mit ihr eine kleine Minderheit von Sozialisten anderer Länder, unter ihnen Karl Liebknecht, das Banner des Kampfes um den Frieden. Aber in der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution schloß sich das gesamte werktätige Volk dieser Losung an. Die Sozialistische Oktoberrevolution bedeutete den ersten großen Sieg über den imperialistischen Krieg. „Die erste bolschewistische Revolution hat die ersten hundert Millionen Menschen auf der Erde dem imperialistischen Kriege, dem imperialistischen Frieden entrissen. Die folgenden Revolutionen werden die ganze Menschheit diesem Kriege und diesem Frieden entreißen“ (Lenin). Eine der ersten Maßnahmen der siegreichen Arbeiterklasse war das Dekret über den Frieden. „Das Proletariat tritt hier wahrlich als Vertreter der gesamten Nation, aller lebendigen und ehrlichen Elemente aller Klassen auf“, schrieb Lenin. VomTage des Sieges der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution an verfocht die Sowjetmacht konsequent eine Politik des Friedens. Sie trat stets für die gutnachbarlichen Beziehungen der großen und kleinen Nationen, für die Verteidigung der nationalen Souveränität eines jeden Staates ein. Die Sowjetunion steht an der Spitze aller friedliebenden, demokratischen Kräfte der Welt, die sich gegen die Kriegspläne der anglo-amerikanischen Imperialisten zur Wehr setzen. Sie ist das zuverlässige Bollwerk des Friedens und der Sicherheit, der Freiheit und Unabhängigkeit der Völker. Deshalb sammeln sich auch die Werk- 251;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950-1952, Seite 251 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 251) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950-1952, Seite 251 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 251)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Parteivorstandes (PV), des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅲ 1950-1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1953 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 1-768).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel, insbesondere der einschließlich der Entwicklung und Nutzung der operativen Basis für die Arbeit im und naoh dem Operationsgebiet, Organisation der Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten und die Wirksamkeit der Nutzung der Möglichkeiten staatlicher sowie wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen, gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte; die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit . Es geht um die Ausschöpfunq der Informationsqewinnunqsmöqlich-keiten des Vorgangs insbesondere zur - politisch-operativen Lageeinschätzung,., Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners und feindlich-negativer Kräfte, der bearbeiteten Straftaten sowie der untersuchten Vorkommnisse erzielt. Auf dieser Grundlage konnten für offensive Maßnahmen der Parteiund Staatsführung Ausgangsmaterialien zur Verfügung gestellt werden. Es bildete die Grundlage, offensiv mit politisch-operativen Mitteln gegen diesen Mann vorgehen zu können. Ein weiteres wesentliches Problem ergibt sich für die Einleitung strafprozessualer Maßnahmen, wenn es sich bei den vorgenannten Handlungen um solche mit relativ geringem Häufigkeitsgrad handelt, dürfen die davon ausgehenden möglichen Gefahren für die Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalten keinesfalls unterschätzt werden.

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