Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1950-1952, Seite 249

Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950-1952, Seite 249 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 249); Zum 33. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution 1. Vor 33 Jahren, am 7. November 1917, siegte in Rußland die Große Sozialistische Oktoberrevolution. Unter Führung der ruhmreichen Partei Lenins und Stalins stürzte die Arbeiterklasse Rußlands im Bunde mit der werktätigen Bauernschaft die Macht der Gutsbesitzer und Kapitalisten. Das bedeutete eine Wende in der Weltgeschichte. Zum ersten Male in der Geschichte wurde die Macht der Ausbeuter endgültig hinweggefegt und auf einem Sechstel der Erde die politische Herrschaft der Arbeiterklasse, der sozialistische Sowjetstaat errichtet Zum ersten Male wurde das Joch der nationalen und kolonialen Unterdrückung völlig beseitigt und die Gleichberechtigung der großen und kleinen Völker verwirklicht. Zum ersten Male erhielten die werktätigen Massen die Möglichkeit, sich alle Schätze der Kultur zu eigen zu machen. Der Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution war eine gewaltige Umwälzung, der Beginn einer neuen Ära der Menschheitsgeschichte. „Die Oktoberrevolution ist nicht nur eine Revolution im nationalen Rahmen*. Sie ist vor allem eine Revolution von internationaler, von Weltbedeutung, denn sie bedeutet eine grundlegende Wendung in der Weltgeschichte der Menschheit, die Wendung der alten, kapitalistischen Welt zur neuen sozialistischen Welt“ (Stalin). 2. Der Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution war der Sieg der Kräfte des Friedens über die imperialistischen Kräfte. Mit Unterstützung der rechten sozialdemokratischen Führer hetzten die imperialistischen Kriegsverbrecher Deutschlands, Englands, Frankreichs, Rußlands im Jahre 1914 die Werktätigen in einen blutigen räuberischen Weltkrieg, der Millionen Opfer kostete, aber die Profite der Rüstungshyänen in die Höhe trieb. Die amerikanischen Milliardäre machten die größten Geschäfte. 249;
Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950-1952, Seite 249 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 249) Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950-1952, Seite 249 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 249)

Dokumentation: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Beschlüsse und Erklärungen des Parteivorstandes (PV), des Zentralkomitees (ZK) sowie seines Politbüros (PB) und seines Sekretariats, Band Ⅲ 1950-1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1953 (Dok. SED DDR 1950-1952, S. 1-768).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat nach der Fall, wenn sich allein aus den objektiven Umständen der Festnahmesituation der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist.

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