Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 88

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 88 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 88); WS BUS 001 - 233/81 DO LU G00GS7-' 8S - den Wesensmerkmale. in ebenso prinzipieller und abstrakter Form legt des Stra'fverfahrensrecht den Umfang der im Ermittlungsverfahren und vom Gericht zu treffenden Feststellungen fest (vgl. §§.101 Abs. 2 und 222 Abs. 1 StPO). Durch diese exakte sachliche Begrenzung besteht erkenntnistheoretisch die Möglichkeit, im Strafverfahren absolut nähre Erkenntnisresultnte zu erzielen. Sie sind darüber hinaus such prsktisch unverzichtbar, denn nur die absolute Wahrheit garantiert ein die objektive Realität in seinen Wesensmerkmalen vollständig widerspiegelndes Erkenntnisresultat. Nur ein solches absolut wahres Ermittlungsergebnis.wird der in der OG-Richtlinie zur Beweisführung erhobenen Forderung gerecht, daß die Beweisführung zur Begründung der gericht-liehen Entscheidung unwiderlegbar sein muß. Der Umfang des Erkenntnisprozesses in. der Untersuchungsarbeit ist jedoch nicht nur durch die qes'#jfzliehen Bestimmungen V- V?-- des Straf- und StrafProzeßrechts slrfesteckt , sondern wird darüber hinaus - wie einrags bereits hervorgehoben - durch die innerdienstlicherKi.)i!ri , Weisungen und Orientierungen des Genossen Minäaer, estgelegt . Auch in dieser Beziehung sind vielfach/ bsoiiat wahre Erkenntnisresultate möglich und manchmal auch Unverzichtbar (beispielsweise als Grundlage für politische Offensivmeßnahnen oder für bestimmte politisch-operative Maßnahmen). In diesem Bereich haben allerdings auch durch unterschiedliche Faktoren bedingte relativ wahre Untersuchungsergebnisse oftmals einen großen Wert für die politisch-operative Arbeit. Insbesondere Informationen mit erkennbarer politischer oder politisch-operativer Brisanz müssen kurzfristig der zuständigen operativen Diensteinheit zur Verfügung gestellt werden, damit durch diese weitere Überprüfungen und gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung feindlicher Tätigkeit eingeleitet werden können. 1 Vgl . OG-Richtlinie zur Beweisführung, a. a. 0., Abschnitt I./2.;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 88 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 88) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 88 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 88)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung auf der Grundlage der objektiven Beweisläge, das bisherige operativ-taktische Vorgehen einschließlich der Wirksamkeit der eingesetzten Kräfte und Mittel sowie der angewandten Methoden. Der ist eine wichtige Grundlage für die Bestimmung des Umfangs der Beweisführung in jedem einzelnen Operativ-Vor gang. Entsprechend den Tatbestandsanforderungen ist die Beweisführung im Operativ Vorgang sowie im Ermittlungsver fahren so zu organisieren, daß alle Aktivitäten rechtzeitig erkannt und lückenlos registriert und dokumentiert werden. Die Kräfte der Außensicherung der Untersuchungs haftanstalt sind auf der Grundlage der Dienstanweisung des Genossen Minister über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung den Inhaftierten zur Benutzung ausgehändigt erden können. Wie Knsmetikartikel als Verstecke präpariert beziehungsweise genutzt wurden, zeigt deren fotografische Dokumentierung.

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