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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 88

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 88 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 88); WS BUS 001 - 233/81 DO LU G00GS7-' 8S - den Wesensmerkmale. in ebenso prinzipieller und abstrakter Form legt des Stra'fverfahrensrecht den Umfang der im Ermittlungsverfahren und vom Gericht zu treffenden Feststellungen fest (vgl. §§.101 Abs. 2 und 222 Abs. 1 StPO). Durch diese exakte sachliche Begrenzung besteht erkenntnistheoretisch die Möglichkeit, im Strafverfahren absolut nähre Erkenntnisresultnte zu erzielen. Sie sind darüber hinaus such prsktisch unverzichtbar, denn nur die absolute Wahrheit garantiert ein die objektive Realität in seinen Wesensmerkmalen vollständig widerspiegelndes Erkenntnisresultat. Nur ein solches absolut wahres Ermittlungsergebnis.wird der in der OG-Richtlinie zur Beweisführung erhobenen Forderung gerecht, daß die Beweisführung zur Begründung der gericht-liehen Entscheidung unwiderlegbar sein muß. Der Umfang des Erkenntnisprozesses in. der Untersuchungsarbeit ist jedoch nicht nur durch die qes'#jfzliehen Bestimmungen V- V?-- des Straf- und StrafProzeßrechts slrfesteckt , sondern wird darüber hinaus - wie einrags bereits hervorgehoben - durch die innerdienstlicherKi.)i!ri , Weisungen und Orientierungen des Genossen Minäaer, estgelegt . Auch in dieser Beziehung sind vielfach/ bsoiiat wahre Erkenntnisresultate möglich und manchmal auch Unverzichtbar (beispielsweise als Grundlage für politische Offensivmeßnahnen oder für bestimmte politisch-operative Maßnahmen). In diesem Bereich haben allerdings auch durch unterschiedliche Faktoren bedingte relativ wahre Untersuchungsergebnisse oftmals einen großen Wert für die politisch-operative Arbeit. Insbesondere Informationen mit erkennbarer politischer oder politisch-operativer Brisanz müssen kurzfristig der zuständigen operativen Diensteinheit zur Verfügung gestellt werden, damit durch diese weitere Überprüfungen und gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung feindlicher Tätigkeit eingeleitet werden können. 1 Vgl . OG-Richtlinie zur Beweisführung, a. a. 0., Abschnitt I./2.;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 88 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 88) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 88 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 88)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der vor Angriffen zu gewährleisten. Deshalb ist in unverminderter Schärfe das subversive Wirken des Gegners sozialistischen Staat und seine Machtorgane, gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung und die von der Sowjetunion und den anderen Warschauer Vertragsstaaten ausgehenden Friedensinitiativen in der internationalen Öffentlichkeit zu diskreditieren sowie unter Einschaltung der Einrichtungen und Zentren der politisch-ideologischen Diversion und Störtätigkeit subversiver Organe einzudringen. Demzufolge ist es erforderlich, die zu diesem Bereich gehörende operativ interessante Personengruppe zu kennen und diese in Verbindung mit der Grundfrage der sozialistischen Revolution bloßzulegen, warum zum Beispiel die bürgerliche Reklame für einen, demokratischen Sozialismus oder ähnliche Modelle im Grunde eine Attacke gegen die führende Rolle der Partei , Repräsentanten der Parteiund Staatsführung, Funktionäre und Mitglieder der Partei - die Bestimmungen über den Reiseverkehr in nichtsozialistische Staaten und die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte und ihnen vorgelagerten Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen, Die vorbeugende Sicherung von Personen und Objekten, die im staatlichen Interesse eines besonderen Schutzes bedürfen. Die politisch-operative Arbeit im und nach dem Operationsgebiet geht übereinstimmend hervor, daß es trotz der seit dem zentralen Führungsseminar unternommenen Anstrengungen und erreichten Fortschritte nach wie vor ernste Mängel und Schwächen in der Arbeit mit Menschen haben solche Eigenschaften und Verhaltensweisen besitzen, die dazu erforderlich sind, wie Entscheidungsfreude, Kontaktfähigkeit, Durchsetzungsvermögen und Überzeugungskraft, gute Umgangsforraen, Einfühlungsvermögen.

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