Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 785

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 785 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 785); ,785 WS DHS 001 /81 000216 ’t 233 samen Postsendungen sind die Möglichkeiten der Postzollfahndung (PZF) zu nutzen. Nach der inoffiziellen Feststellung-' von Zollverstößen werden die Postzollamter entsprechend den Zollvorschriften offiziell tätig und verfahren nach den Zollbestimmungen. Die auf diesem Wege durch die Postzollämter eingezogenen und beschlagnahmten Schriften bzw. Gegenstände oder andere Materialien können danach als offizielle Beweismittel Verwendung finden. Zu beachten ist ferner, daß bei inoffiziellem Einbehalten der Postsendungen durch die Abteilung M im MfS auf der Grundlage der "Ordnung zur Verfahrensweise beim Einbehalten von Postsendungen aus dem grenzüberschreitenden Verkehr mit nichtsozialistischen Staaten und Westberlin durch das MfS" des 1. Stellvertreters des Ministers vom 23. 3. 1976 (WS 303/76) die auf diesem Wege sichergestellten Materialien nur inoffizielles Beweismaterial sind und daher nifeht Eingang in ein Ermittlungsverfahren finden dürfen. Im ufienhang mit der Bearbeitung von Operativen VorgängeWiTite deshalb das Einbehalten von Postsendungen auf dCp&ßrtfnd 1 age der ge- \ nannten Ordnung Ausnahmecharakter tragen'v Gemäß § 18 Abs. 1 Zollübe gpPKrräefsordn ung besteht eine weitere ■jy* Möglichkeit, vor Einlefungeines Ermittlungsverfahrens bestimmte Postsendungen etUreuziehen und somit später als Beweismittel in das Ermittlungsverfahren einzuführen. Die Rechtsgrundlage dafür ist § 18 Abs. 1 der Zollüberwachungsordnung. Gemäß § 18 Abs. 1 sind den Zollorganen auch an de re Postsendunaen durch die Post vorzuführen'. "Andere Postsendungen" sind z. B. auch BriefSendungen der verschiedensten Art. Die Annahme, daß sich in BriefSendungen Waren, Devisen oder andere Zahlungsmittel befinden, bedarf keiner besonderen Begründung, sie kann z. B. immer dann vorliegen, wenn in Briefen bestimmte Schriftstücke, wie Manuskriptteile, enthalten sind, durch die das Normalgewicht eines Briefes überschritten wird. Wenn bei der Öffnung der Brief- Kopie AR 8;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 785 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 785) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 785 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 785)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen. Die Informationsflüsse und beziehungen im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen von den Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die Verbreitung derartiger Schriften im Rahmen des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher eine wesentliche Rolle spielt und daß in ihnen oftmals eindeutig vorgetragene Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.

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