Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 779

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 779 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 779); 779 WS OHS 001 - 23 5/8Ü 00210 zunächst aufzufordern, seinen Lebenslauf zu schreiben; es empfiehlt sich, diese Niederschrift quantitativ entsprechend zu begrenzen. Günstig kann auch sein, den Verdächtigen einen vorher vorbereiteten Text - gegebenenfalls mehrfach - nach 1 Diktat schreiben zu lassen. Der Text ist - bei Notwendigkeit unter Einbeziehung von Sachverständigen - so auszuwählen, daß in Qualität und Quantität für die Handschriftenuntersuchung ausreichende Vergleichsmerkmale entstehen. Es ist unzulässig, als Diktattext den Tattext (beispielsweise den Originaltext eines Schriftstücks diskriminierenden Inhalts, dessen Identifizierung angestrebt wird) zu benutzen, da verhindert werden muß, '['J daß den Verdächtigen auf diese Weise Tä4a#$fciSsen vermittelt w 2 v wird. jt & Beim Diktieren sollten kadeS&Irte besonders betont werden. Satzzeichen und dieSchreibweise einzelner Worte sind nicht anzuge ben. # '% A %J Über die Abnahme der $chrifprobe ist vom Untersuchungsführer gemäß §104 StPO ein Protokoll anzufertigen. Darin sollten die Tatsache der Abnahme der Schriftprobe (Ort, Zeitpunkt, Personelien des Verdächtigen) sov/ie die möglicherweise beweiserheblichen Umstände des Stattfindens der Schriftprobe vermerkt werden. 1Im Lehrmaterial des Lehrstuhls IV WS JHS 001 - 83/78 ist zutreffend darauf orientiert, die Schriftprobe so zu gestalten, daß sich der Schreiber auf den textlichen Inhalt konzentrieren muß und nicht so sehr auf das "Wie" des Schreibens (a. a. 0., S. 161) 2 Schv/ieriger ist die Lage bei der Abnahme von Sprech)Droben zum Zwecke der Stimmidentifizierung, die zur Voraussetzung hat, daß "vom Verdächtigen der relevante Text des Ausgangsmaterials in natürlicher Sprechv/eise mehrmals, möglichst frei gesprochen wird" (Stelzer a. a. 0., S. 562). Hier ist unseres Erachtens in jedem Pall zu empfehlen, den Verdächtigen neben den relevanten Text noch 2 bis 3 weitere Texte etwa gleichen Umfangs sprechen zu lassen, damit er gezwungen bleibt, den Tattext selbst auszuwählen. Damit kann v/irksam verhindert v/erden, daß der Beschuldigte später behauptet, den Tattext durch die Maßnahmen zur Stimmidentifizierung kennengelernt zu haben. Kopie ARe ';

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Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - die Geiselnahme als terroristische Methode in diesem Kampf Mögliche Formen, Begehungsweisen und Zielstellungen der Geiselnahme Einige Aspekte der sich daraus ergebenden politisch-operativen Konsequenzen. In Rahnen der Lösung dieser und weiterer Aufgabenstellungen zur vorbeugenden und möglichst schadensverhütenden sowie eine gesellschaftsgemüöe Entwicklung der Jugend der sichernde und fördernde Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und dem Untersuchungsorgan hervorzurufen negative Vorbehalte dagegen abzubauen und damit günstige Voraussetzungen zu schaffen, den Zweck der Untersuchung zu erreichen. Nur die strikte Einhaltung, Durchsetzung und Verwirklichung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und als Voraussetzung ihrer Verwendbarkeit in der Beweisführuna. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der ergeben sich höhere Anforderungen an die Persönlichkeit der an ihre Denk- und Verhaltensweisen, ihre Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie an ihre Bereitschaft stellt. Es sind deshalb in der Regel nur dann möglich, wenn Angaben über den konkreten Aufenthaltsort in anderen sozialistischen Staaten vorliegen. sind auf dem dienstlich festgelegten Weg einzuleiten.