Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 714

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 714 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 714); 000145 -- 734 - WS 3HS 001 - l23-3/'81" hung des Untersuchungsführers nutzbar Der Untersuchungs z ü n-rer benötigt andererseits reale und ob.iekxive Informationen über seine Leistungen, genessen an den Forderungen der politisch-operativen Arbeit, der Rechtsnormen, den uigaben-und Zielstellungen des Leiters sowie des Kollektivs und an den Erfordernissen des bearbeiteten ErmittlungsVerfahrens. Für die Erlangung derartiger Informationen bietet die Kontrolle von Ermittlungsverfahren günstige liöglichkeiten. Der Untersuchungsführer erhält im Verlauf und im -Ergebnis der Vorgangskontrolle die Bestätigung für gute Leistungen und Ergebnisse, aber auch Hilfe und Unterstützung bei der Erkennung und wirksamen Überwindung von Fehlern und Unzulänglichkeiten. lie Kontrolle ist daher immer auf die otmulierunr aes Un-t e rsu chun gs führ e rs zur Erhöhung deiner poläi&ßh-o peraziven und anderen Fähigkeiten und Bereitschaft gsp. Jtecn besseren Leistungen auszurichten, ras srfordert&Ä Kontrollierenden Leiter grundsätzlich,positive FersiKeitseigenschafxen und Verhaltensweisen im Verlaufs delwntrolle zu fördern, bei erforderlicher Kritik.an aositive Arbeitsergebnisse anzuknüpfen und Verbal zenswsiCgfu vermeiden, die das gelostvertrauen des Untersuchuaprnrers und sein Ansehen irn Kol- lektiv untergraben u., Das erfordert von Leiter ierns die ständige BeachtiiÄges Grundsatzes, daß sich Kon Lrolle und Vertrauen niclSCisschließen, sondern einander bedingen. Dieser wesentliche Aspekt der vorgangsbezogenen Kontrolle verlangt beispielsweisedie aktive Einbeziehung des Untersuchungsführers in Kontrollhandlungen, das Fordern und Fördern von Begründungen über Handlungen, die er im Laufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens durchführte. Ständig zu fordern sind Einschätzungen des Untersuchungsführers zur Nützlichkeit, Zweckmäßigkeit und Wirksamkeit der Kontrollhandlungen und ihrer Ausv/ertung, was die Akzeptierung berechtigter Kritik am Kontrollierenden einschließt. Von den für die Durchführung der Kontrolle verantwortlichen Leitern sind neben ihrer Vorbildwirkung unbedingt auch solche Verhaltensweisen bei der Durchführung von Kontrollen und ihrer Auswertung zu fordern v/ie Taktgefühl und Geduld bei der Erläuterung von Feststellungen, klare und eindeutige Kopie AR p;

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Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, die Einleitung vorbeugender, schadensverhütender und gefährenabwendender Maßnahmen und die zweckmäßige Leitung und Organisierung des politisch-operativen Zusammenwirkens mit den anderen staatlichen Organen, gesellschaftlichen Organisationen und Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Konsularbesuchen auf der Grundlage zwischenstaatlicher Vereinbarungen über die Betreuungstätigkeit ausländischer Botschaften bei ihrem Staatssicherheit inhaftierten Bürgern. Diese Besuche gliedern sich wie folgt: Ständige Vertretung der in der sovviedie Botschaften der in der Bulgarien und Polen setzten unter Verletzung des Grundlagenvertrages zwischen der und sowie unter Mißachtung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten und die grundsätzlichen Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind durch die Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, des Strafgesetzbuches, der StrafprozeßordnUng, der Untefsuchungshaftvollzugsordnung sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organe - der Staatsanwaltschaft und den Gerichten - und organisiert in Durchsetzung der gesetzliohen Bestimmungen und Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung das Zusammenwirken mit den Organen des MdI, vor allem der Verwaltung Strafvollzug sowie mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Institutionen und gesellschaftlichen Kräften. Das erfordert - den zielgerichteten und konzentrierten Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, Maßnahmen der Auswertungs- und Informationstätigkeit - solchen Leitungsaufgaben wie insbesondere der Koordinierung und der Anleitung und Kontrolle.