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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 710

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 710 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 710);  000141 - 730 - WS 3HS OÖ1 - 233/81 dem für die Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens verantwortlichen Untersuchungsführers ein. Hohe Objektivität verlangt von dem für die Kontrolle verantwortlichen Leiter in erster Linie Gründlichkeit und E::al:t-heit bei der Kontrolle von Ermittlungsverfahren. Sein Verhalten und Herangehen muß von dem Grundsatz geprägt sein, in Ergebnis der Kontrolle ein wahres, von subjektiven Erwägungen freies Resultat zu erhalten. YmnschvorsteHungen, Verzerrungen einerseits, aber auch Schönfärberei, Erscheinungen der Vertuschung und Schwarzmalerei verhindern oder erschweren letz-' endlich die Realisierung der mit der Kontrolle von Ermittlungsverfahren verfolgten Ziele und Aufgaben. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf der Kontrolle die vorliegenden Informationen, Sachverhalte, Prozesse usw. allseitig und tiefgründig analysiert werden. Das erfordert z. B. neben mündlichen Schilderungen des Untersuchungsführers über das erarbeitete Vernehmungsergebnis auch.;' diadszu erarbeite ter Se-weismittel einschließlich der VernehmwasProtokolle und vorliegenden politisch-operative Die vorn Leiter bei der Kontroll rorüfunaen zu kontrorriertu fordernde Tief grüne igkei t, Genauigkeit und Korrelctheilfrtlert darüber hinaus die Rauigkeit, eine dem Ziel und (.üfgabe der Kontrolle entsprechende Entscheidung darüber. lu 'dareffen, auf welche Hauntfraren er sich konzentrieren und v/o es erforderlich - ist, diese durch eine Kontrolle von Details zu ergänzen bzw. zu erweitern. Das heißt, vor allem die geforderte Objektivität der Kontrolle mit einer hohen Rationalität zu verbinden. Die Entscheidung darüber ist von vielen Faktoren abhängig und im Einzelfall stets erneut zu treffen. Jeder Leiter muß sich jedoch bei der Durchführung von Vorgangskontrollen vor Augen halten, daß es darauf ankommt, die erforderliche objektive Aussage über das Kontrollergebnis mit dem notwendigen Aufwand zu erhalten. Objektivität der Durchführung und Auswertung der Kontrolle bedeutet dabei auch die Sichtbarmachung von Problemen in Ergebnis der Kontrolle. Das heißt u. a. die Sichtbarmachung von festgestellten und zeitweilig nicht ausräunbaren 7/iüer-sprüchen, die Kennzeichnung von auf Fakten beruhende Schlußfolgerungen und Einschätzungen im Kontrollergebnis, die Her- Kopie AR 8 -TW-:;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 710 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 710) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 710 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 710)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit allerdings der Orientierung der einschlägigen strafprozeßrechtliehen Literatur in der DDR. Diese Feststellung bezieht sich aus schließlich auf solche Prüfungsverfahren, die mit der Entscheidung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründende Handlung allseitig und unvoreingenommen aufzuklären und den Täter zu ermitteln. Dabei ist für die weitere Durchsetzung der Politik der Partei, für den Kampf gegen Pereonenzusammenschlüsse und deren Tätigwerden gegen die Rechtsordnung der nach den Ergebnissen des Folgetreffens in Wien durch die Linie in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten voraus. Unter den politisch-operativen Bedingungen bevorstehender Aktionen und Einsätze sowie abzusichernder Veranstaltungen sind in Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten spezifisch gestaltete Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher. Sie stellen zugleich eine Verletzung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Prozeß der Beweisführung dar. Die aktionsbezogene Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten eine qualifizierte Spurensuche -sicherung in operativen Stadium, im Zusammenhang mit der Festnahme, aber auch im Prozeß der vorgangsbezogenen Unterstützung der Untersuchungsarbeit zu gewährleisten.

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