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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 703

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 703 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 703); 703 WS 3HS 001 - 233/81 BS tU 00013 VOR Wesentlicher Bestandteil cter Kontrolle der Bearbeitung Ermittlungsverfahren ist die Bestimmung von Xontrollschwer-punkten und die Sicherung ihrer systematischen Bearbeitung. Dies ist ein ständig vom Leiter zu bewältigendes Erfordernis, welches entscheidenden Einfluß auf die Effektivität der Erreichung der bereits genannten grundlegenden Ziele und Aufgaben der Kontrolle hat. Wesentliche Voraussetzung der Bestimmung von Kontrollschwer-punkten bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren ist die reale Einschätzung des Leiters über Aufgaben, Ziele und Probleme, die mit dem jeweiligen Ermittlungsverfahren in Verbindung stehen. Dabei handelt es sich um solche Paktoren wie die Bedeutung des jeweiligen Ermittlungsverfahrens im Verhältnis zu den anderen im Verantwortungsbereich bearbeiteten Verfahren, die mit der Bearbeitung verfolgten Ziele und Aufgaben, spezifische vernehmungstaktische, .politisch-?)pSrative oder \ V mit der Beweisführung zusammenhängende Prkllfce,Schwierigkeiten oder Erfordernisse, zentrale od territoriale bzw. linienspezifische Weisungen oder Orientierungen, welche bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens durchzusetzen sind, die Persönlichkeit dos zur zusetzenden Untersuchuj2gfj*h.:rers usw. dt uns eingesetzten Dzw. ein- Die zuverlässige EüihStzung der vorgenannten Komponenten versetzt den Leifi die Lage, bestehende Kontroilschv/er- punkte zu erkennen, die Ziele und Aufgaben der Kontrolle exakt zu bestimmen, die Rang- und Reihenfolge der Bearbeitung dieser Schwerpunkte und die verantwortlichen Kräfte sowie erforderlichen I.Ie t ho den zu bestimmen. Darin eingeschlossen ist die Festlegung von Kcntrollaufgeben, für die er persönlich ver-antwortlich ist. Der Leiter ist darüber hinaus in der Lage, solche Schwerpunkte zu erkennen, die eine sofortige Durchführung und Auswertung von Kontrollen verlangen, und er arbeitet solche Schwerpunkte heraus, die einer längerfristigen Kontrcll-tätigkeit bedürfen. Die Festlegung von Kontrollschwerpunkten erfordert gleichzeitig die Bestimmung der zweckmäßigen Organisation der Kontrolltätickeit. So ist beispielsweise erforderlich festzulegen, welcher Kontrollschwerpunkt durch eine nicht angekündigte stichprobenartige Kontrolle bearbeitet werden kann. Andererseits ist die Untersuchung bestimmter Kontrollschwerpunkte längerfristig Kopie AR 8;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 703 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 703) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 703 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 703)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen Strafverfolgung fehlt oder kein Ermittlungsverfahrenjnzuleiten und die Sache an ein gesellschaf lichssPrtgdW der Rechtspflege zu übergeben, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittiungsverfainrens und für das Erwirken der Untersuchungshaft, insbesondere die konsequente und einheitliche Nutzung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit Referat auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res und jah res, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Unterbindung und Zurückdrängung von Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . dargelegten Erkenntnisse den Angehörigen der Linie Staatssicherheit zu vermitteln.

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