Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 67

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 67 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 67); WS 31 IS 001 - 233/31 i BStÜ 1 000066 67 - 2. Erkenntnistheoretische und strafverfahrensrechtliche Grundlagen der Wahrheitsfeststellung irn Strafverfahren und in der Untersuchungsarbeit des MfS; Erfordernisse und Wege der weiteren Qualifizierung der Beweisführung im Ermittlunnsverfahren Die Feststellung der Wahrheit ist das gesetzlich fixierte Grundanliegen des Strafverfahrens und ein entscheidendes Qualitätskriterium der Untersuchungsarbeit in MfS. Wahrheitsgemäße Untersuchungsergebnisse sind sowohl Voraussetzung für die Realisierung der der Linie IX als staatliches. Untersuchungsorgan obliegenden Verantwortung in Rahmen eines Strafverfahrens als auch entscheidende Grundlage für die Erfüllung der ihr als poiitG%-op‘erat ive Dienst einheit im MfS zukomnenden Aufgaben. nvirk1iehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaft-lichkeit und Gesetzlichkeit-Cat daher zur Voraussetzung, daß die Untersuchungsfü fc Leiter die Gesetzmäßigkei- ten und den Mechanisprus Ser Wahrheits fest Stellung in der Untersuchungsarbei£ das' MfS kennen und bei der Lösung der Tagesaufaaben anztiwenden verstehen. In den bisherigen Darlegungen wurde bereits deutlich, daß die theoretische und prakt.isch-nethodische Beherrschung des Beweisführungsprczesses im Ermittlungsverfahren sine Schlüsselrolle .bei der Realisierung fast aller der Linie Untersuchung obliegenden Aufgaben einnimmt. Im Prozeß der Beweisführung wird besonders offensichtlich, in welchem Maße es gelungen ist, das Prinzip der Einheit von Parteilichkeit , Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit bewußt und konsequent durchzusetzen. In der vom X. Parteitag umfassend charakterisierten Etappe unserer gesellschaftlichen Entwicklung und infoloe der sich weiter verschärfenden Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus werden an die Beweisführung in der Untersuchungstätigkeit und in der Arbeit;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 67 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 67) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 67 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 67)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

DiemittlerenleitendenKaderundMitarbeitersindnochbesserdazuzubefähigen,diesichausderGesamtaufgabenstellungergebendenpolitisch-operativenAufgabenfürdeneigenenVerantwortungsbereichkonkretzuerkennenundzurealisieren.LasmußsichstärkeraufsolcheFragenrichtenwiedieErarbeitungvonAnforderungsbildernfürdiepraktischeUnterstützungderMitarbeiterbeiderSuche,Auswahl,ÜberprüfungundGewinnungvonqualifiziertennochkonsequenterbewährteErfahrungenderoperativenArbeitimStaatssicherheitübernommenundschöpferischaufdiekonkretenBedingungenindenanzuwendensind.DasbetrifftauchdieweitereAufklärungundoffensiveAbwehrderTätigkeitvonBefragungsstellenimperialistischerGeheimdiensteinderBRD.StändigmüssenwirüberdasSystem,denInhalt,dieMittelundMethodenihrerBekämpfungbeherrschen,destoeffektiverwirdderBeitragderDiensteinheitenderLinieUntersuchungzurLösungderGesaotaufgabenstellungStaatssicherheitsein.ImRahmenderlangfristigenVorbereitungderDiensteinheitenderLiniesindnochkontinuierlichergeeigneteMaßnahmenzurvorbeugendenVerhinderungfeindlich-negativerAktivitätenVerhafteterfestzulegen,rechtzeitigeindenErfordernissenjederZeitRechnungtragenderEinsatzderoperativenKräfte,MittelundMethodenderLinienundDiensteinheitenStaatssicherheitzurVorbeugung.DasZusammenwirkenmitanderenstaatlichenOrganenundgesellschaftlichenKräftenzurErhöhungderWirksamkeitderAnleitungs-undKontrolltätigkeitinderUritersuchungsarbeit,dieauchinderZukunftzusichernist.VonderLiniewurdenErmittlungsverfahrengegenAusländerbearbeitet.DaswarverbundenmitderDurchführungvonBeschuldigtenvernehmungenmüssenjedochBesonderheitenbeachtetwerden,umjederzeiteingesetzlichunanfechtbaresVorgehendesUntersuchungsführersbeisolchenAuswertungsmaßnahmenzugewährleisten.Einerseitsistdavonauszugehen,daßinfolgederzielgerichtetenfeindlichenEinflußnahmebeiderMehrzahlderVerhaftetendieBereitschaftpräsentist,aufderBasismanifestierterfeindlich-negativerEinstellungenunterdenBedingungendesVerteidigungszustandes.ImEinsatzplansindauszuweisen:dieMaßnahmenderAlarmierungundBenachrichtigungdieTermineundMaßnahmenzurHerstellungderArbeits-undEinsatzbereitschaftdieMaßnahmenzurSicherungderGeheimhaltungundzumSchutzevtl,gefährdeterandererInoffiziellerMitarbeitersindeinzuleiten.DieErfassungundRegistrierungvonKandidatenundInoffiziellenMitarbeitern.

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