Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 610

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 610 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 610); - 610 - WS OHS 001 000041 : 33/81-- chungsführer sowohl einfache, leicht überschaubare Sachverhalte und Handlungen, als auch vielschichtige, umfangreiche und miteinander verflochtene Sachverhalte, Aussagen und anderes einscliätzen und bewerten können muß. Geistige Beweglichkeit ist darüber hinaus bei der Festlegung und Durchsetzung der vernehnungs-taktischen Einwirkung, zur parallelen Bearbeitung mehrerer Ermittlungsverfahren,zur anforderungsgerechten üntersuchungsplauung usw. erforderlich. Eine wesentliche intellektuelle Fähigkeit des Untersuchungsführers ist die von ihm zu fordernde Entwicklung von Vorstellungen als wichtiger Bestandteil von ihm zu erbringender reproduzierender Denkleistun- in dieser ' Fälligkeiten ist eine gen. Das Vorhanden b edout ende Voraur;se t zun-grlir e ’tn'.PT1 pnne-, innercm 'Cie liez- / .- xu.uiioit der von ih :■* ’ . - TH * U /n - J r: ’P f Ines Sachvern.aj.tes aufzusuehrenden grsienen, zu e n t w i ekel n d c r Auf gab e ns t & 11. sowie zur Erfassung und Bewertung erf ordernkrtersuckungshandlungen. Der üntersucliungsfenötigt ebenfalls die Fäkig-keit zum: vorauafyiimndan und fol.r:ck.ritischon Denker. Diese FähigkeitiSLst von. besonderem wert für die Erkennung und reale Bewertung von Risikofaktoren in der Tätigkeit des Untersuchungsführers und der damit verbundenen Anforderung, solche Schritte und Llaß nahmen gedanklich festsulegen, die den Risikofaktor möglichst gering und in vertretbaren Grenzen halten. Vom Untersuchungsführer wird verlangt, ständig bestrebt zu sein, mögliche Folgen seiner Handlungen zu erkennen und ausgehend von der Analyse seiner gegenwärtigen Position die zweckmäßigste Variante des weiteren Vorgehens zu bestimmen. Diese Anforderung tritt beispielsweise in vernehmungstaktischen Bereich bei der Vorbereitung und Durchführung von Beschuldigten-und Zeugenvernehmungen in Erscheinung. Kopie AR 8;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 610 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 610) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 610 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 610)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie ins- besondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbunden. Durch eine konsequente Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Unte suchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie sind unverzüglich zu informieren. Beweierhebliche Sachverhalte sind nach Möglichkeit zu sichern. Die Besuche sind roh Verantwortung für den Besucherverkehr.

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