Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 592

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 592 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 592); 592 ~ WS DHS 001 - - die Mitwirkung an der Durchsetzung geeigneter, differenzierter Maßnahmen zur Rechtsverwirklichung sowie von Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit . Darüber hinaus hat der Untersuchungsführer bei der Bearbeitung von Ernittlungsvcrfahren zeitweilige, nicht ständige Tätigkeiten zu realisieren, bei denen es sich unter anderem um Teilaufgaben in der Zusammenarbeit mit der Abteilung XIV Jes MfS sowie dem Zentralen Medizinischen Dienst, Abteilung Haftkrankenhaus beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie des Zusammenwirkens mit dem zuständigen Staatsanwalt in Durchsetzungen von Aufträgen des dienstlichen Leiters handelt. HZ? 1 Die vorgenannten Aussagen werden im wsentlicnen durch Ergebnisse einer 1S79 in 12 Abteilungen IX der dSzirksverwaitungen für Staatssicherheit über einen Zeitraumt%nhen durchceführten Analyse bestätigt. Bezogen auf die Sysrftnden-sh 1. welche von den Untersuchungsführern dieser Dggt®Lrlheiter, für die Bearbeitung von Er-mit tlungsver fahren a u f c® wurde, nehmen die oben genannten Tätigkeiten folgenden Srt ein: ''Durchführung von Beschuldigtenvernehrnungen - 23, 23 % sonstige für die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren erforderliche Maßnahmen (Teilnahm an Sprechern mit Verteidigern und Angehörigen, ?rontrolle des Scnriftverkehrs des Beschuldigten, politisch-operativer Schriftverkehr, Besichtigung von beschlagnahmten bsv;. sichergestellten Materialien usw.) - 20,4S Yo weitere Maßnahmen der Beweisführung - 16,46 % Maßnahmen zur Vorbereitung von Vernehmungen, einschließlich Untersuchungsplanung - 14,43 M vorgangsbezogene Anleitung und Kontrolle durch den Leiter - 3,62 % vorgangsbezogene Informations- und Berichtstätigkeit - 6,25 % Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit - 2,12 M vorgangsbezogene Absprachen mit Mitarbeitern operativer Linieeund Diensteinheiten - 1,41 % Kopie AR 8;

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Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsorönung der verwertet worden. Bei nachweislich der in Bearbeitung genommenen Personen sind derartige Veröffentlichungen in westlichen Massenmedien erfolgt. Von den in Bearbeitung genommenen Personen zeigt sich die Wirksamkeit der vom Gegner betriebenen politisch-ideologischen Diversion und Kontaktpolitik Kontakttätigkeit in der Herausbildung ihrer feindlich-negativen Einstellungen zur sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung und ihrer weltanschaulichen Grund- läge, dem Marxismus-Leninismuse Feindliche Einstellungen bringen die innere Bereitschaft zu einem Handeln zum Ausdruck, das offen oder verdeckt dem Ziel dient, die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung und die von der Sowjetunion und den anderen Warschauer Vertragsstaaten ausgehenden Friedensinitiativen in der internationalen Öffentlichkeit zu diskreditieren sowie unter Einschaltung der Einrichtungen und Zentren der politisch-ideologischen Diversion und Störtätigkeit subversiver Organe einzudringen. Demzufolge ist es erforderlich, die zu diesem Bereich gehörende operativ interessante Personengruppe zu kennen und diese in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Verhinderung der Ausreise in sozialistische Länder; Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen in Verbindung mit den anderen strafverfahrensrecht liehen Regelungen über die Beschuldigten-vernehmung spiegelt die im Gesetz enthaltene Forderung die Bedeutung der Wahrung: der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der ergeben sich höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteiiichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit strikt eingehal-ten und unter den Bedingungen der Bahre mit noch höherer Qualität durchgesetzt wird.