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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 587

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 587 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 587);  000013 - 587 - WS 3HS 001 - 233/81' chungsführer der Linie IX konsequent von Befehlen und Weis sungen des Ministers sowie den Dienstkonferenzen vom Mai und Duli 1979 sowie vom 15. Mai 1981;linienspezifischen Bestimmungen und Orientierungen und den Ergebnissen weiterer geführter Untersuchungen über die politisch-operativen und recht-1icbcn Aufgaben des Untersuchungsführers bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und von ihm dabei zu vollziehender Tätigkeiten ausgegangen. Darüber hinaus war es erforderlich, vorliegende Resultate geführter Erhebungen über die Realisierungsbedingungon der Tätigkeit dos Untersuchungsführers und langjährige Erfahrungen in der Erziehung und Befähigung von Un-tersuchungsführern zu verarbeiten. Zu berücksichtigen waren ferner in verschiedenen vorliegenden wissenschaftlichen Arbeiten getroffene allgemeine und spezifische\Aussagen über Anforderungen an politisch-operativ tägf Mitarbeiter, Un- tersuchungsführer und inoffizielle rfceitc r 1 Vergleiche Korth/Jonak/Sd'rbert: Die Gewinnung inoffizieller Mitarbeiter unÄtrÄffsychischen Bedingungen WS 160-800/73 Vergleiche SchlegeJfclff er/Kaun: Dissertation zur Kader- Pfe.nniv/Rauseher/Luding: Die ge- arbeit WS 001 ■ Vergleiche Seid wachsene sicheiÄDUüspolitische Stellung des operativen Beobachters im Gesamtsystem der politisch-operativen Arbeit des MfS. Anforderungen und Lösungswege für die weitere Vervollkommnung und Intensivierung der operativen Beobachtung unter den gegenwärtige.n Bedingungen. Die Herausarbeitung des Persönlichkeitsbildes des operativen Beobachters. WS 001-52/75 Vergleiche Kopf/Seifert: Zur Herbeiführung der Aussagebereitschaft von Beschuldigten durch Untersuchungsführer des MfS, WS 160-178/70 Vergleiche Liebewirth/Meyer/Grimmer: Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. WS 001-257/73 Vergleiche Schmidt/Pyka/Blumenstein/Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- gunge.n ergebende IToiwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten des MfS. Die sondere Bedeutung des operativen Grundprozesses sowie der klassischen tschekistischen Mittel und' Methoden für eine umfassende und gesellschaftlich wirksame Aufklärung von kommnissen. Wr3 001-218/75 Kopie AR 8;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 587 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 587) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 587 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 587)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind. Der Informationsaustausch zwischen den Untersuchungsführern und dem Referat operati zug der Abteilung muß noch kontinuierlic werden. Er ist mit eine Voraussetzung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit zur Anwendung. Sie können auch kurzzeitig zur Verhinderung von Suizid- und Selbstbeschädigungsversuchen ernsthaften Vorbereitungen dazu angewandt werden.

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