Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 564/3

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 564/3 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 564/3); WB DHS 00} - 233/31 2. Anforderungen an die Gewährleistung des Beweiswertes der ----Festnahmeberichte Fes t nehme be r icht e- können ebenso wie Beobachtungsberichte und andere Aufzeichnungen, die im Zusammenhang mit der Aufklärung oder Verhinderung der Straftat vor der Ein1eitung eines Er- mittlungsverfahrens entstehen, für den Prozeß der Beweisführung wichtige, unentbehrliche Beweismittel sein, sofern im Zusammen- 2 hang mit der Festnahme des Verdächtigen beweiserhebliche Umstände für die Aufklärung der Straftat vorhanden sind. Bas ist regelmäßig der Fall bei Festnahmen auf frischer Tat, so z. B. bei der Festnahme von Ausländern und von Bürgern der DDR auf einer Grenzübergangsstelle der DDR wegen von ihnen begangener Straftaten des staatsfeindlichen. Menschenhandels bzw. auch versuchten unersetzlichen Greftzubertritts. Bei derartiesen Festnahmen auf frischer i72#-/existieren vielfälti- J oe beweiserhebliche Umstände, di-#JbBrcn die festzunehmenden Personen und darüber hinaus auch häufig noch durch weitere an der Vorbereitung und Duhchführur.o der Tat Beteilinte nc- C,.-/ . , w schaffen worden sind (s%’iLyB. im PKW eingebautes Personen- versteck und Beförderung'Von Personen darin, am PKW arge- brachte niveauregfilijernde Stoßdämpfer, die eine durch den Transoort von Enerstffien im Kofferraum des PKW entstehende auf- f '* -:"ir fällige Hecicleki iqkeit des Fahrzeuges ausgleichen sollen, die Hecklastigkeit des PKW, das gewaltsame Durchbrechen von Grsnz-sicherungsanlagen auf der GOSt und dabei entstehende Zerstörungen und Beschädigungen vielfältiger materieller Werte sowie die Gefährdung des Lebens und der Gesundheit von Angehörigen der Paßkontrolleinheiten, der Zollverwaltung und Reisenden). Solche beweiserheblichen Umstände können aber auch bei der Realisierung von Festnahmen auf der Grundlage des § 125 (2) StPO entstehen, so z. B. wenn die festgenommene und körperlich noch nicht durchsuchte Person versucht, in ihrer Bekleidung aufbewahrte Beweismittel, wie Schriftstücke, wegzuwerfen, zu verschlucken oder anderweitig dem Zugriff der Sicherheitsorgane zu entziehen. Aus diesen Gründen sind sowohl bei Festnahmen auf frischer Tat gemäß § 125 (1) StPO als auch bei Festnshm-eun--enrr'' i Kupte BSrJ : p' £ 1 2 1 Sie werden mitunter auch als 2 Das gleiche gilt auch für die Grundlage eines Haftbefehls, darstellt Fest rahmeProtokolle bezeichnet Ergreifung einer Person auf der die jedoch den Ausnahmefall;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 564/3 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 564/3) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 564/3 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 564/3)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und seiner Organe und der Bekundung einer Solidarisierung mit gesellschaftsschädlichen Verhaltensweisen oder antisozialistischen Aktivitäten bereits vom Gegner zu subversiven Zwecken mißbrauchter Ougendlicher. Die im Rahmen dieser Vorgehensweise angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der Dietz Verlag Berlin Honecker, Die Aufgaben der Partei bei der weite ren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Entwicklung der Wirksamkeit der Untersuchungsarbeit und der Leitungstätigkeit, Wesentliche Aspekte der Entwicklung der Untersuchungsarbeit. Im Mittelpunkt der Untersuchungsarbeit stand die weitere konsequente Durchsetzung der vom Genossen Minister auf der llreisdelegiortenkctyFersns: in jedoza erantwer iungsbcreicb. und der insgesamt eine hohe politische Stabilität, Sicherheit und Ordnung gewährleisten und die Friedens und Dialogpolitik der Partei.

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