Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 545

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 545 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 545); 55 - WS JHS 001 -23 3/fft8055 J empfiehlt es sich, im Rahmen ihrer Tätigkeit entsprechende Beweismittel sicnern zu lassen und sie von diesen Stellen abzufordem bzw. die Übergabe bereits vorhandener 3eweis-gegenstände und Aufzeichnungen zu verlangen. Der Zeitpunkt der Übergabe der Beweismittel an das MfS wird von dem im jeweiligen Sachverhalt möglicherweise vorhandenen Erfordernis der Gewährleistung der"Konspiration bestimmt, so daß die Beweisgegenstände bzw. Aufzeichnungen gegebenenfalls in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen können, .wie bereits hervorgehoben, von allen operativen Diensteinhe£teiri und damit selbstverständlich auch von den Unter such uligsabt eil ungen des MfS realisiert werden. Den Untersuchun;äbta§iiilungen bieten sich darüber hinaus .jedoch eingReihe weiterer Möglichkeiten. Durch die llutzung der dem,Uiftersuchungsorgan des LifS obliegen- ’ö.’ X % '*■*’ den strafprozessualen Befugnissen ergeben sich zusätzliche Potenzen der Suche, und Sicherung von Bewei3gegenständen und y,. ' Aufzeichnungen vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. - Eine wesentliche Möglichkeit der Suche und Sicherung strafprozessual verwendbarer Beweisgegenstände und Aufzeichnungen im Rahmen der Bearbeitung Operativer Vorgänge ergibt sich durch die ITutzung der strafprozessualen Potenzen laufender Brmittlungsverfahren/Fahndung gerben bekannte Täter und Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt, die von der Linie Untersuchung des LifS oder von den Untersuchungsorganen des Ministerium des Innern und der Zollverwaltung der DDR bearbeite werben. Im Hinblick auf die operative Vorgangsbearbeitung ist der geeignete sachliche Zusammenhang zum Gegenstand des jeweiligen Ermittiuiigsverfahrens zu nutzen, um den Prozeß o= r operativen Arbeit durch die Suche und Sicherung strafprozessual verwendbarer Eeweisgegenstände und Aufzeichnungen zu unter- ; Kopie;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 545 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 545) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 545 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 545)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Feindangriffe und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten stehen. Die Änderungen und Ergänzungen des Strafrechts erfolgten nach gründlicher Analyse der erzielten Ergebnisse im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Gegners aufzuklären sie in von uns gewollte Richtungen zu lenken. Das operative erfordert den komplexen Einsatz spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden und stellt damit hohe Anforderungen an die gesamte Tätigkeit des Referatsleiters und die darin eingeschlossene tscliekistisclie Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter. Die Aufgaben im Sicherungs- und Kontrolidienst erden in der Regel von nicht so hohem Schwierigkeitsgrad, sehen wir uns bei der Vorlage von Lichtbildern zum Zwecke der Wiedererkennung von Personen in Befragungen und Vernehmungen gegenüber. Diese Maßnahme kommt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch dann erforderlich, wenn es sich zum Erreichen einer politisch-operativen Zielstellung verbietet, eine Sache politisch qualifizieren zu müssen, um sie als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Die Erzielung wahrheitsgemäßer Untersuchungsergebnisse erfordert planmäßiges Vorgehen des Untersuchungsführers in seiner samten Tätigkeit. Planmäßigkeit ist ein notwendiges, wesentliches und alle Seiten der Untersuchungsarbeit beeinflussendes Merkmal.

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