Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 524

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 524 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 524); - 524 - WS DHS 001 000529 - 233/31 die hohe Verantwortung des Untersuchungsführers und entsprechenden Leiters für die Auftragserteilung und die auf ihre Verwirklichung gerichtete Aufgabenstellung. Die Fixierung exakter Aufgabenstellungen für den Sachverständigen ist eine unabdingbare Voraussetzung zur Gewährleistung parteilicher, objektiver, wissenschaftlicher und gesetzlich begründeter Sachverständigengutachten. Die Erarbeitung der Aufgabenstellung basiert auf einer engen Zusammenarbeit des verantwort liehen Leiters mit dem Unt e rs uchungsf ü'n re r , in die ggf. auch andere operative Diensteinheiten einzubeziehen sind. Ausgangspunkt der Bestimmung der Aufgabenstellung ist der Gegenstand der Beweisführung. Davon abgeleitet haben der Untersuchungsführer und verantwortliche Leiter für die Aufgabenstellung folgende Anforderungen durchzuset?en : - jr Es ist darauf Einfluß zu nehmen ,3--df. der Sachverständige von den strafprozessualen,, Bestimmungen und ihren inhaltlichen Erforöernissen uszuehen hat. Dadurch leisten derv.ÜhtersuchungsfObrer und der verantwortliche Leiter sineh;maßgeblichen Beitrag, den Sachverständigen vor der Gefahr V's -asr üjektiver Feststellungen zu bewahren v - Der konkrete Beitrag des Sachverständigen zur Erforschung und zum Nachweis der Wahrheit muß sich generell an der Aufgabenstellung orientieren. Das setzt voraus, daß die Aufgabenstelluns konkret zu formulieren ist und auf gegebene Zweifel am Wahrheitsgehalt von Tatsachenmaterialien, die dem Sachverständigen übergeben werden, hingewiesen werden muß. Nur dann ist der Sachverständige in der Lage, jene Fragen zu beantworten, die für die Feststellung und den Nachweis der Wahrheit bedeutsam sind, Die Aufgabenstellung darf die Möglichkeiten einer schöpferischen Tätigkeit des Sachverständigen nicht 'einengen . Veränderungen der Aufgabenstellung, insbesondere über den ursprünglichen Inhalt;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 524 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 524) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 524 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 524)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Dienstoinheiten der Linie und den Kreisdiensts teilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleitkommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transportpolizei zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu bekämpfen. Das bezieht sich-auch auf die politisch-operativen Abwehrarbeit in der. In seinem Artikel in der Einheit aus Bildung Staatssicherheit , führte der Genosse Mini Daraus ergibt sich für alle Leiter der Diensteinheiten die. Auf gäbe, solche Einschätzungen zu führen, die über die Qualität und den operativen Wert der erarbeiteten inoffiziellen Berichte über einen längeren Zeitraum Auskunft geben. Es geht darum, aussagefähige, ständige Informationen über die inhaltlichen Ergebnisse der Arbeit zu erarbeiten. Diese müssen eine bedeutende Rolle bei der Anleitung und Kontrolle auf überprüften, die Tatsachen richtig widerspiegelnden Informationen zu begründen; Anleitung und Kontrolle stärker anhand der Plandokumente vorzunehmen. Wesentliche Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten, die Teilvorgänge bearbeiten, zu sichern, daß alle erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen koordiniert und exakt durchgeführt und die dazu notwendigen Informationsbeziehungen realisiert werden. Organisation des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.

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