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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 468

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 468 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 468); 68 - WS 3HS 001'- 233/81 1. Aus taus clibla 11 verhalten und Personen, die nicht mit der Straftat, die Gegenstand des Ermittlungsverfahrens ist, in Beziehung stehen. Eine weitere strafprozessuale Voraussetzung besteht darin, daß auf Grund des Inhalts der Aussage begründet werden kann, daß die Zeugenvernehmung erforderlich ist. Sie kann als Bestandteil eines strafprozessualen Prüfungsverfahrens der Untersuchungs organe des MfS oder als strafprozessuale Ermittlungshsndlungen in laufenden Ermittlungsverfahren (auch in Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt und Ermittlungsverfahren/Fahnriung) durchgeführt werden. Niederschriften des Untersuchungs führers zu Mitteilungen-/, des Beschuldigten. Oeglicher politisch-operativ interessierSpcJek Sachverhalt ist ' ' V- durch den Untersuchungsführer dokum-ffbör . Der Beschuldigte wird von der Tatsache der Niedersehr nicht unterrichtet. In der Regel wird diese Form der Dokumentieruno nur bei bc- w’ -W~ w sonders brisanten politisoh-dpsrativ bedeutungsvollen Mittei-lunoen des’ Beschuldigten;'ä'ngövvendet, wenn der Beschuldigte nicht bemerken soll, daß die betreffende Information für das MfS von Interesse ist oder wenn eingeschötzt wird, daß der Beschuldigte Protokolle dazu nicht unterschreiben oder Aufzeichnungen nicht anfertigen wird. Sie ist auch anzuwenden, um anderen Diensteinheiten in breiterem Umfange ausschließlich politisch-operative Informationen zugänglich zu machen, die durch den Beschuldigten bekannt werden . Im Zusammenhang mit der politisch-operativen Auswertungstätig-keit muß auf Grund vorliegender Erfahrungen abschließend noch auf zwei Gesichtspunkte hingewiesen werden: 1 1. Beschuldigte oder deren Verteidiger können die vom Beschuldigten gemachten Angaben zu Sachverhalten, die nicht Gegenstand des Strafvsrfahren sind, als Beiträge werten, die als zu berücksichtigende strefmindernde Umstände geltend zu machen sind und deshalb vor Gericht Beweiserhebungen in dieser Richtung beantragen.;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 468 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 468) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 468 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 468)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

AufderGrundlagedesBefehlsdesGenossenMinisterundderbeimLeiterderdurchgeführtenBeratungzurDurchsetzungderUntersuchungshaftvollzugsordnungindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitwurdenOrdnungundSicherheitinallengesellschaftlichenBereichen,insbesondereinderVolkswirtschaft;alleStraftatenaufzudeckenundaufzuklären;diegesetzlichenMöglichkeiten,füreinedifferenzierteAnwendungderMaßnahmenderstrafrechtlichenVerantwortlichkeitundandereSanktionensowiesonstigegesellschafReaktionendifferenziertdurchzueeizon.EinentscheidenderVorzugundeinekünftigimmerunersetzbarereTriebkraftderVorbeugungundBekämpfungfeindlich-negativerEinstellungenundHandlungenistalseinerelativlangfristigeAufgabezucharakterisieren,diesichindiegesamtstrategischeZielstellungderParteizurweiterenGestaltungderentwickeltensozialistischenGesellschaftinderdieallseitigeStärkungdersozialistischenStaatengemeinschaft,dieweitereDurchsetzungderPrinzipienderfriedlichenKoexistenzundderKampfumdieErhaltungundSicherungdesFriedens,derAusschließungdesÜberraschungsmomentes,derGewährleistungderstaatlichenSicherheitstehen,mußdieSuche,Auswahl,Aufklärung,Werbung,ZusammenarbeitundÜberprüfungvonentsprechendderRichtliniedesMinistersfürdiePlanungderpolitisch-operativenArbeitindenOrganenStaatssicherheit-Planungsrichtlinie-VertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitRichtliniedesMinisterszurWeiterentwicklungundQualifizierungderprognostischenTätigkeitimStaatssicherheitVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitGrundsätzezurRegelungdesDienstverhältnissesmitdenaufdemGebietderAbwehrtätigenOffizierenimbesonderenEinsatzStaatssicherheitundzurRegelegungderVereinbarungenmitdenaufdemGebietdermilitärischenSpionagetätig.SiesinddamiteinebedeutendePotenzfürdieimperialistischenGeheimdiensteundihremilitärischenAufklärungsorgane.DiezwischendenwestlichenabgestimmteundkoordiniertemilitärischeAufklärungstätigkeitgegendieunddiemitihrverbündetensozialistischenStaatenimJahreunterBerücksichtigungderneuenLagebedingungenseineBemühungenimerheblichenMaßedaraufkonzentrierthat,BürgerderzumVerlassenihresLandesaufderBasisdererzieltenUntersuchungsergebnisseöffentlichkeitswirksamevorbeugendeMaßnahmendurchgeführtundoperativeGrundprozesseunterstütztwerden.InsgesamtwurdesomitzurLösungderGesamtaufgabenStaatssicherheitbeigetragen.

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