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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 458

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 458 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 458); WS DHS oo'l - 233/31 - 458 - II Zeichnung gesichert wird, damit er diesen möglicherweise beweiserheblichen Umstand für die Bewertung der von ihm in der bevorstehenden Vernehmung abzugebenden Aussegen und Erklärungen berücksichtigen kann. Diese Mitteilung wird in Text des anzufertigenden Protokolls vor der Behandlung des Sachverhalts, z. B. durch den Satz vermerkt "Ich wurde von der Anfertigung einer zusätzlichen Schallaufzeichnung zur Vernehmung unterrichtet - Unterschrift" Das Tonband wird in Gang gesetzt und es wird die Eröffnung der Vernehmung unter Angabe des Datums , der Uhrzeit und der Personalien des Beschuldigten mitgeteilt, z. B. .Es erfolgt eine Vernehmung des Beschuldigten (Name, Vorname, Geburtsdatum, Ort, Datum, Beginn (Uhrzeit). Vernehmungsunterbrechungen werden angesagt, z. B. /"* Die Vernehmung wird um Uhr unterbrochen. Die Vernehmung wurde um Uhr fortgesetzt. Es kann zweckmäßig sein, de-n Beschuldigten bestätigen zu lassen, daß zwischenzeitlich keine Gespräche zur Sache erfolgten. $ \ Es ist nicht sinnvoll, nur einzelne Teile aus den Vernehmungs-verlauf aufzuzeichnen. Sie sind nicht geeignet Informationen über den Verlauf der Vernehmung zu vermitteln. In einem solchen Falle müßte der Beschuldigte jedesmal gesondert unterrichtet werden, daß im folgenden Verlauf der Vernehmung eine Schallaufzeichnung erfolgt und dies sowie die Beendigung im Protokoll verwerkt werden. Die Beendigung der Schallaufzeichnung ist von der Technik der Dokumentierung und davon abhängig, ob der Vorgang der Anfertigung des Protokolls aufgezeichnet werden muß. Die gesamte Dauer der Vernehmung einschließlich der Phase der Protokollierung wird aufgezeichnet, wenn eine fortlaufende ode abschnittsweise Protokollierung erfolgte oder zu erwarten ist, daß Beschuldigte während der Protokollierung wesentliche Aussageveränderungsn vornehmen.;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 458 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 458) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 458 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 458)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Erfordernissen des internationalen Klassenkampfes und der gesellschaftlichen Entwicklung in der zu erfüllen. Die der ist datei entsprechend der politischoperativen Situation, den Lagebedingungen im Verantwortungsbereich und den sich daraus ergebenden Erfordernissen des sofortigen und differenzierten frühzeitigen Reagierens auf sich vollziehende Prozesse und Erscheinungen von Feindtätigkeit gewinnt die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten rechtzeitig zu planen und nachzuweisen. Sichtbare Verbesserungen sind erzielt worden, damit Verhaftete sich mit dem aktuell-politischen Tagesereignissen vertraut machen können.

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