Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 455

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 455 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 455); - 55 - WS 3HS 001,- 233/81 t ;v;u'jüö f- i I I überwiegend im Ausland stattgefunden haben. In diesen Fällen kann~die Schallaufzeichnung aufgrund der Möglichkeit zur Rekonstruktion aller Nuancen des Aussagegeschehens insbesondere zur Abwehr instruktionsgemäßer Verhaltensweisen Beschuldigter Bedeutung erlangen. - bei Ermittlungsverfahren gegen psychisch auffällige Beschuldigte sowie bei Hinweisen oder Anzeichen von provokatorischem Verhalten des Beschuldigten, während sämtlicher Beschuldigtenvernehmungen oder zeitweilig. Hier soll die Schallaufzeichnung zur beweiskräftigen Dokumen-tierung der jeweiligen Verhaltensweisen des Beschuldigten beitragen und gleichzeitig auf den Beschuldigten disziplinierend wirken. - bei allen Ermittlungsverfahren bei politisch-operativer Notwendigkeit, sowohl bei allen als auch bei einzelnen Vernehmungen f. -fe Es kann beispielsweise zweckmäßig sein, getofflSsfe4r manchen Beschuldigten durch die Anwendung der Schßliteufzeichnung das betont gesetzliche Vorgehen des Untgmingsfuhrers zu demonstrieren, gegebenenfalls such irfHnbet rächt bereits frühzeitig absehbarer Angriffe de Gegners im Zusammenhang mit dem betreffenden Verfahren. In anderen Fällen kann es angebracht sein, gegenüber dem Beschuldigten bei bedeutungsvollen Verneh-mungen - beispielsweise zür subjektiven Seite der Straftat, wenn der Beschuldigte dazu bisher widersprüchliche Aussagen gemacht hat, mit denen er in der bevorstehenden Vernehmung konfrontiert werden soll - durch die Schallaufzeichnung die Wichtigkeit der Vernehmung zu unterstreichen. Bei Vernehmungen mit einer umfangreichen Thematik oder bei erwarteten Komplikationen kann die Schallaufzeichnung eine wesentliche Hilfe für die Protokollierung sein usw. Im Ergebnis bereits mehrjähriger erfolgreicher Vernehmungstätig-keit unter Anwendung der Schallaufzeichnungen kann festgestellt werden, daß die Schallaufzeichnung in mehrfacher Hinsicht ein wesentliches Mittel zur Qualifizierung der Dokumentierung der Beschuldigtenvernehmung darstellt und darüber hinaus die weitere Qualifizierung vieler Seiten der Durchführung der Beschuldigten-;

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Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in der Reoel mit der für die politisch-operative Bearbeitung der Sache zuständigen Diensteinheit im Staatssicherheit koordiniert und kombiniert werden muß.