Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 448

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 448 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 448); Bf~ tU \ ■ }*'' 448 - WS DHS 001, - 233/C1 1 I J Falsch wäre dagegen der Vermerk "Auf Grund des vorgelegten Beweismittels hat der Beschuldigte nicht mehr geantwortet". Ausdruckgsgeschehen, das der Beschuldigte als Teil der Kommun kation einsetzt , verlangt vom Untersuchungsführer als Voraussetzung zur Dokumentierung besonderes Vorgehen. Durch den Untersuchungsführer muß im Vernshmunnsgeschehen verbal fest-gestellt werden, was er wahrgenommen hat, gegebenenfalls verbunden mit der von ihm vorgenommenen Deutung. Der Beschuldigte wird zur Stellungnahme aufgefordert, damit die durch das Ausdrucksgeschehen vermittelte Information eindeutig bestimmt und in das Protokoll aufgenommen werden kann. z. 3. schüttelt der Beschuldigte auf einen Vorhalt den Kopf, ist darauf einzugehen: "Sie schütteln mit dem Kopf, soll das heißen', der Vorhalt wird Vori Ihnen nicht bestätigt". Die Antwort kann lauten: , ;ias was sie vorgehalten haben ist falsch" oderj'Jcte es ist richtig was Sie sagten, ich begreife , warum das von Bedeutung sein soll." Kopfnicken muß auch durchaus keine Bestätigung sein. Die Nachfrage kann aiÄndei.ne Antwort der Art ergeben: "Nein das stimmt rt±cfi%v#’s A. aussagt, aber ich wußte schon immer, daß er mich nicht leiden kann." . C f. * r £ Gefühlsousbrüche in Verbindung mit bedeutenden Aussagen können bedeutsam sein. Eine im spöttischen Ton vorgetrage ne Selbst beziehtigung erfordert immer ein Eingehen: Sie bezichtigen sich in ironischem Ton der ihnen zur Last gelegten Straftat. Was wollen Sie damit ausdrücken?" "Das ist keine Ironie, mir ist ernst zumute, aber wenn Sie unbedingt eine Belastung von mir hören wollen, dann sage ich sie eben aus 1“ Die Protokollierung der auf diese Weise mündlich geklärten Informationsgehalte der jeweiligen Erscheinungen des Ausdrucksgeschehens muß dann entsprechend der Erfordernisse des jeweiligen Verfahrens erfolgen. Dieses Vorgehen ist auch er forderlich, um bei Anwendung einer zusätzlichen Schallaufzeichnung deren Verständlichkeit bei der Wiedergabe stets zu gewährleisten.;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 448 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 448) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 448 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 448)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von Untersuchungs-sowie auch anderen operativen Ergebnissen vielfältige, teilweise sehr aufwendige Maßnahmen durchgeführt, die dazu beitrugen, gegnerische Versuche der Verletzung völkerrechtlicher Abkommen sowie der Einmischung in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem weitere Möglichkeiten der Herstellung von Verbindungen und Kontakten mit feindlicher Zielstellung zwischen Kräften des Westens, Bürgern und Bürgern sozialistischer Staaten sowohl auf dem Gebiet der Unterbindung nichtgenehmigter Veröffentlichungen in westlichen Verlagen, Zeitungen, Zeitschriften, Rundfunk- und Fernsehanstalten sowie bei der Bekämpfung der Verbreitung feindlich-negativer Schriften und Manuskripte, die Hetze gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden. zum Zwecke der Tarnung permanenter Einmischung in die inneren Angelegenheiten der sozialistischen Staaten zu nutzen, antisozialistische Kräfte in der und anderen sozialistischen Ländern zu ermuntern, eich zu organisieren und mit Aktionen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des Erniittlungsverfahrens höchster politischer Nutzen angestrebt werden, was im Einzel-fall die Festlegung politisch kluger und wirksamer Maßnahmen zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Auf die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet.

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