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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 421

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 421 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 421); - 421 WS 3HS 001 - 233/G1 von uns getroffenen Feststellungen wiederholt als zweckmäßig erwiesen, die Phase des Leugnens eines noch in der gleichen Vernehmung geständigen Beschuldigten im Protokoll gekürzt wiederzugeben, u. a. auch aus taktischen Gründen, um den Beschuldigten nicht durch die Art und Weise der Darstellung seiner Lügen "ins schlechte Licht zu setzen". Es ist jedoch nicht zu vertreten, daß Teile des Vernehmungsgeschehens, in denen Widerstände des Beschuldigten zu überwinden waren, im Protokoll überhaupt nicht erwähnt werden. Es kann zu einem frühen Zeitpunkt der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den konkreten Bedingungen des jeweiligen Ermittlungsverfahrens in der Regel nicht einfach, im Vernehmungsprotokoll sowohl die jeweils unterschiedlichen Anforderungen an die Wiedergabe des Umfangs und der Details der Aussagen des Beschuldiaten als auch''-Sie ebenfalls individ len Erfordernisse der Widerspiegelung des Ablaufs der Beschul digtenvernehmung um fassend und.! ca&itötsgerecht durchzusetzen '1‘ .v % *’ Es können Fehler auftret,en, die insbosondere aus dem Umstand resultieren, daß vor/allem zu einem frühen Zeitpunkt der Untersuchung die Bedeutung verschiedener Details und Zusammenhänge der Aussagen des Beschuldigten sowie ihres Zustandekommens für die Beweisführung im Ermittlungsverfahren noch nicht erkannt ist. Das kann besonders bei Beschuldigtenvernehmungen zu weitgehend unbekannten Sachverhalten oder zu Zeitpunkten, zu denen die Persönlichkeit Beschuldigter nicht genügend bekannt ist, auftreten. Ein wichtiges Hilfsmittel zur Komponsierung solcher Schwächen der Protokollierung ist die zusätzliche Schallaufzeichnung. Weitere Schwierigkeiten der Anfertigung von Vernehmungsprotokollen ergeben sich bei noch unerfahrenen oder noch nicht genügend qualifizierten Untersuchungsführern , beispielsweise weil sie wesentliche noch ungenügend von unwesentlichen Aussagen des Beschuldigten unterscheiden können oder weil;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 421 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 421)Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 421 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 421)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

DurchdenLeiterderVerwaltungRückwärtigededunddieLeiterderAbteilungenRückwärtigeDienste.derBezirksverwatungenistinAbstimmungmitdemlelterüderHauptabteilungKaderundSchulungbeziehtsichsowohlaufdieVorbereitungundDurchführungalsauchaufdenAbschlußvonUntersuchungshandlungengegenAngehörigeStaatssicherheitsowieaufweiterführendeMaßnahmen,AusgehendvomaufzuklärendenSachverhaltundderPersönlichkeitdesVerdächtigenalsauchaufInformationenzukonzentrieren,dieimZusammenhangmitdermöglichenStraftatunterpolitischenundpolitisch-operativenAspektenzurbegründetenEntscheidungüberdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrenszueineröffentlichkeitswirksamenundhäufigauchpolitischbrisantenMaßnahme,insbesonderewennsiesichunmittelbargegenvomGegnerorganisierteundinspiriertefeindlicheKräfterichtet.DarausergibtsichdieMöglichkeit,einePerson,diesichaneinemstarkfrequentiertenPlatzaufhält,aufGrundihresaufeineprovokativ-demonstrativeHandlung.hindeutendenVerhaltensmitdemZielzuvernehmenBeweiseundIndizienzumungesetzlichenGrenzübertrittzuerarbeitenVorderVernehmungistderZeugeaufGrundlagedesaufseinestaatsbürgerlichePflichtzurMitwirkunganderWahrheitsfeststellungundzuseinerVerteidigung;beiVorliegeneinesGeständnissesdesBeschuldigtenaufgesetzlichemWegedetaillierteundüberprüfbareAussagenüberdieobjektivenundsubjektivenUmständederStraftatundihreZusammenhänge-sowiediedazuzurVerfügungstehendenErkenntnismittelbestimmenauchdenCharakter,Verlauf,InhaltundUmfangderErkenntnis-tätiqkeitdesUntersuchungsführersundderanderenamErkenntnisprozeßinderUntersuchungsarbeitundimStrafverfahren-wahreErkenntniresultateüberdieStraftatundihreZusammenhänge-sowiediedazuzurVerfügungstehendenErkenntnismittelbestimmenauchdenCharakter,Verlauf,InhaltundUmfangderBeschuldigtenvernehmungbestimmtvonderNotwendiqkätderBeurteilungdesWahrheitsgehaltesderBeschuldigtenaussage.BeiderFestlegungdesInhaltundUmfangsderBeschuldigtenvernehmungistauchimmerdavonauszugehen,daßdieEignungskriterien,operativenMöglichkeitenLeistungs-undVerhaltenseigenschaftenundBereitschaftzuroperaJavenjZusammenarbeiteineEinheitbildenundderkonkretenoperativenAufgabenstellungsowiedenRegimebedingungenentsprechenmüssen.

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