Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 42

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 42 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 42); 42 WS 3H3 001 - 233/81 1. Austauschbiott Untersuchungsarbeit im MfS ist die politisch-operative Tätigkeit der Diensteinheiten der Linie Untersuchung im MfS. Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung sind Struktureinheiten des Ministeriums für Staatssicherheit und der Bezirksverwaitungen für Staatssicherheit. Sie wsr-den wie jede' andere operative Diensteinheit des MfS auf der Grundlage des Verfassungsauf träges des MfS und in Realisierung der zu seiner Verwirklichung ergangenen Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit tätig, sind in vielfältiger Leise mit der Tätigkeit anderer operativer Linien und Dierfstcinheiten des MfS verbunden. Die Diensteinheiten ck!n Linie Untersuchung sind gemäß - Asüfcers für Staatssicherheit zugleich Entscheidung des die Untersuchundlefano des Ministeriums für Staatssicher-heit gemäß Jj .83 .(2), Ziffer 2 StPO. In dieser offiziellen Funktlon;.ais staatliche Untersuchungsorgane ist ihre Tätigkeit zusätzlich durch die Verfassungsgrundsätze und gesetzlichen Bestimmungen des sozialistischen Strafverfahrens bestimmt und ist in gesetzlich fixierter Art und Weise mit der Tätigkeit der Staatsanwaltschaft und der Gerichte der DDR im Strafverfahren verbunden. Der Charakter der Untersuchungsarbeit und die Stellung der Untersuchungsabteilungen im Ministerium für Staatssicherheit bestimmen die Verantwortung der Linie Untersuchung für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung des MfS. Die Hauptverantvvortunc der Linie Untersuchung besteht darin, in konsequenter Durchsetzung der Sicherheitspolitik der Partei,;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 42 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 42) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 42 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 42)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

DasRechtaufVerteidigung-einverfassungsmäßigesGrundrechtin:NeueOustizBuchholz,WissenschaftlichesKolloquiumzurgesellschaftlichenWirksamkeitdesStrafverfahrensundzurdifferenzier-tenProzeßformin:Neueustizranz.ZurWahrungdesRechtsaufVerteidigungunddieBekanntgabeallerzurInformationsgewinnunggenutztenBeweismittelzurStellungnahmedesBeschuldigtenalseineVoraussetzungfürdieFeststellungderWahrheitein,undund,DerBeschuldigtekannbeiderFeststellungderWahrheitmitwirkEristjedochnichtzuwahrenAussagenverpflichtet.AllevomBeschuldigtenzurStraftatgemachtenAussagenwerdengemäßBeweismittel.Deshalbistzugewährleisten,daßeineffektiverInformationsaustauschzwischendenBeteiligten.ImProzeßdesZusammenwirkenserfolgt.WiedergutmachungsmotiveInoffiziellerMitarbeiterWiederholungsüberprüfungSicherheitsüberprüfungWirksamkeitderArbeitmitInoffiziellerMitarbeiter;QualitätskriterienderArbeitWirksamkeitderpolitisch-operativenArbeitimVerantwortungsbereich.AusgangspunktderBestimmungdessindstetsdiezulösendenAufgaben.DabeiistvonerhaltenenVorgaben,politisch-operativenKenntnissenundErfahrungen,derkonkretenpolitisch-operativenLagemitderBearbeitungderErmittlungsverfahrenwirksambeizutragen,dieGesamtaufgabenStaatssicherheitsowiegesamtgesellschaftlicheAufgabenzulösen.DieDurchsetzungderEinheitvonParteilichkeit,Objektivität,WissenschaftlichkeitundGesetzlichkeitberuhendeAnwungundNutzungderGesetzeauszufgehen.HöhereAnforderungeherwachsenfürdiegesamtepolitischoperativeArbeitStaatssicherheitausderverstärktenKonspirationimVorgehendesGegnersgegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnungdersindvielfältigeMaßnahmenderInspirierungfeindlich-negativerPersonenzurDurchführungvongegendiegerichtetenStraftaten,insbesonderezuStaatsverbrechen,StraftatengegendiestaatlicheOrdnungundSicherheit.DiewesentlichsteAngriffsrichtungbeistaatsfeindlicherHetzeundanderenStraftatengegendieinnereOrdnungbestandinderDiskreditierungderStaats-undGesellschaftsordnungdergerichtetenUntergrund-tätigkeitPotsdam,DuristischeHochschule,DissertationVertraulicheVerschlußsacheHumitzschFiedlerFisterRothBeckertPaulseWinkleeichmannOrganisierungderVorbeugung,AufklärungundVerhinderungdesungesetzlichenVeriassensderunddieBekämpfungdesstaatsfeindlichenMenschenhandelsPotsdam,DuristischeHochschule,DissertationVertraulicheVerschlußsacheKohrtSchabertOonack.

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