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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 415

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 415 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 415); WS OHS 001 - 233/81 j (■ {o ' 17 ■! i i - *H5 - i-------------- Die Beschuldigtenaussagen zur Sache umfassen-die-rechtlich erheblichen Informationen, die in den Darlegungen des Beschuldigten zum Gegenstand der Beschuldigtenvernehmung enthalten sind und auch die Darlegungen, die er über diesen hinaus zum Gegenstand des Ermittlungsverfahrens gibt. Es handelt sich hinsichtlich der zu klarenden Sachverhalte um den bereits im Abschnitt 4.1.2. unter dem Gesichtspunkt des Umfangs der Beschuldigtenvernehmung besprochenen Informationsbedarf. Im Protokoll sind gesetzlich die sinngemäße Darstellung und die wörtliche Erfassung von Beschuldigtenaussagen möglich. Beide Formen müssen unter dem Gesichtspunkt der Gewährleistung eines hohen Informationsgehalts des Protokolls vom Untersuchungsführer angewandt werden. Die sinnqemäSe Darste % 1 ti n g der Be-schuldigtsnaussage ermöglicht es, im Sr,g£bnis der Erkenntnis-tätiakeit des Untersuchunasführera.©'rechtlich bedeutsamen Informationsgehalt der Beschuldigtenvernehmung zu erfassen. Sie ist für die Bearbeitunger meisten Ermittlungsverfahren des MfS effektivste Form 4$ötCjpfcotokollierung. Es muß gewährleistet seih., ;daß der Untersuchungsführer den Beschuldigten richtiff/yisteht und die Aussagen im Protokoll hinsichtlich öerr Einzelheiten und Zusammenhänce richtin ein-ordnet. Nötigenfalls muß die Darstellung von Beschuldigten korrigiert werden. Die wörtliche Wiedergabe der Beschuldigtenaussage ist die wortgetreue Protokollierung der gesamten Aussagen des Beschuldigten oder wesentlicher Teile in der Beschuldigtenvernehmung. Die wörtliche Wiedergabe ist gewinnbar durch die Niederschrift der Aussage, das Diktat des Beschuldigten oder die Übernahme der wörtlichen Ausführungen aus einer zusätzlich angefertigten Schallaufzeichnung. Im Protokoll muß ersichtlich sein, welche Teile eine wörtliche Wiedergabe der Beschuldigtenaussagen darstellen. Der Beschuldigte kann sich in diesen Fällen nicht erfolgreich auf Fehler oder Mißverständnisse bei der Protokollierung berufen, um nachträglich bestimmte Protckollinhsite in Zweifel zu setzen.;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 415 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 415) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 415 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 415)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Rechtliche Voraussetzungen und praktische Anforderungen bei der Suche und Sicherung strafprozessual zulässiger Beweismittel während der Bearbeitung und beim Abschluß Operativer Vorgänge sowie der Vorkommnisuntersuchung durch die Linie Untersuchung zu treffenden Entscheidungen herbeizuführen, bringen Zeitverluste, können zu rechtlichen Entscheidungen führen, die mit der einheitlichen Rechtsanwendung im Widerspruch stehen, und tragen nicht dazu bei, eine wirksame vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten.

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