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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 411

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 411 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 411); WS OHS 001 - 233/81 Die generelle Bedeutung der Dokumentierung der Beschul--------- digtenvernehmung ergibt sich daraus, daß die Beschuldigtenaussage in der Vernehmung grundsätzlich mündlich erfolgt. In dieser Form existiert sie jedoch nur für die unmittelbare Beschuldigtenvernehmung, d. h. der Untersuchungsführer kann auf die mündliche Darlegung eingehen, sie zum Gegenstand weiterer Fragen oder Vorhalte machen usw. Mit Abschluß der Beschuldigtenvernehmung sind rechtlich, jedoch nur die Teile der Beschuldigtenaussage existent, die entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen als Protokoll, auch unter Verwendung von Aufzeichnungen des Beschuldigten aufgezeichnet worden sind, Bede weitere Verwendung der Beschuldigtepaussage im Errnitlungsverfahren kann nur auf der Grundlage dieser Aufzeichnungen erfolgen. \ 4 \ - - & " r Die Seschuldiatenaussaqen sind in der Form der Protokolle der Beschuldigtenvernehmungen und bei No,%ß'xgkeit such der zu- sätzlichen Schallaufzeichnung zusammerrrnit allen anderen Beweismitteln Grundlage des sbsl'uLieSenäen Ermittlunnsergebnis- v;f" .r ses. Auf dieser GrundlsgeftfögLgen die weiteren Maßnahmen des Strafverfahrens, insbesondere im Ergebnis der Prüfung des Vorliegons des hinreichenden Tatverdachts die Anklageerhebung durch den Staatsanwalt sowie die Eröffnung des gerichtlicher. !!üüp 1 vui 'üliruns durch aas Gericht. Die Dokumente der Beschuldigtenvernehmung können darüber hinaus gemäß § 224 (2) StPO unmittelbar zum Gagenstand der gerichtlichen Beweisaufnahme gemacht werden, beispielsweise um Widersprüche zu Informationen aus anderen Beweismitteln einer Lesung zuzuführen. Die Protokolle der Vernehmungen und die zusätzlichen Schallaufzeichnungen können demzufolge erhebliche Bedeutung in der Beweisaufnähme erlangen. Konkrete Anforderungen an den Inhalt und die Qualität des Vernehmungsprotokollsenthalten die Festlegungen der § 106 (1) StPO sowie vor allem die Beweisrichtlinie des Obersten Gerichrs.;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 411 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 411) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 411 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 411)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Bereichen der Kultur und Massenkommunikationsmittel Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur Leitung und Organisierung der politischoperativen Bekämpfung der staatsfeindlichen Hetze Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Ooiergrundtäiigkeii Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung Über den Vollzug der Untersuchungshaft und die SeMto lelatung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der und den sowie anderen zuständigen Diensteinheiten die Festlegungen des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen imperialistischer Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte umfassend aufzuklären, zu beweisen und rechtzeitig zu verhindern sind. Erforderlichenfalls können aus den Etappenziele abgeleitet werden.

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