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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 356

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 356 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 356); i i * ! o ü C:: 5 8 - 35 i - WS DHS 001 - 233/81 I Rechtsanwalt zu schreiben. Es ist zweckmäßig, wenn dazu ein Verzeichnis der in der DDR zugelassenen Anwälte vorliegt. Besteht ein Beschuldigter darauf, einen Anwalt unverzüglich zu benachrichten, kann dieses Verlangen zur sofortigen Weiter-leitung an den Staatsanwalt mündlich oder schriftlich entnegen-genommen werden. Dem Beschuldigten kann weiter mitgeteilt werde daß entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen (§ 54' (3) StPO) der Staatsanwalt als Leiter des Ermittlungsverfahrens Bedingungen für den Verkehr mit dem Rechtsanwalt festlegen kann, damit der Zweck der Untersuchung nicht gefährdet wird. Dazu kann ausgeführt werden, daß Bedingungen eine zeitliche Bearenzuno des Gesprächs, eine Beschränkung des Gosorächs auf persönliche Belange oder auf bestimmte Sschkomplexe, zu denen die Ermittlungen im wesentlichen abgeschlossen sind und Durchführung des Gesprächs in Anwesenheit Staatsanwaltes oder eines Angehörigen, des UntersuchungaÄjos zur Kontrolle der * Festlegungen- sein können. Gedieh feitertünr; Argumenta- tion betreffs der Einbeziehung des Verteidigers muß unter dem iß Hinweis, daß das Untersuciforgan nicht über Aufgaben das Staatsanwaltes zu befznefer hat, unterlassen werden. Es ist sonst nicht a u s zu sc h 23b ß*b n, daß Beschuldigte dadurch Möglich- i" "Sh,.- . keiten erlangeoTche Ausführungen des Untersuchungsführers in Gesprächen mit Verteidigern derart auszuwerten, daß seitens des Untersuchungsorgans Vorbehalte gegen die Tätigkeit dieses bestimmten Verteidigers bestehen oder solche Ausführungen genutzt werden, dem Untersuchungsorgan Entscheidungen zur zeitweisen Beschränkung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit 1 vgl. Handbuch für den Staatsanwalt, NfD, Herausgeben vom Generalstaatsanwalt der DDR, Berlin 1977, S. 81;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 356 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 356)Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 356 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 356)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

DieGewährleistungvonOrdnungundSicherheitbeiMaßnahmenaußerhalbderUntersuchunoshaftanstaltH,.Q.О.-М.IndiesemAbschnittderArbeitwerdenwesentlicheErfоrdernissefürdieGewährleistungderOrdnungundSicherheitbeiallenVollzugsmaßnahmenimUntersuchungshaftvollzug.EsergebensichdarausauchbesondereAnfrderungen,andiesichererwahrunqderVerhafteteninderUntersuchungshaftanstalt.DiesichereVerwahrungVerhafteter,insbesondereihreununterbrochene,zujederTages-undNachtzeiterfolgende,BeaufsichtigungundKontrolle,erfordertdeshalbvondenMitarbeiternderLinieKenntnissezuvermittelnüber-SymptomeundKrankheitsbilder,diefürpsychischeAuffälligkeitenundStörungenVerhaftetercharakteristischsindundüber-möglicheEntwicklungsverläufepsychischerAuffälligkeitenundStörungenunddendarausresultierendenGefahrenundStörungenfürdenUntersuchungshaftvollzug.ZugrundlegendenAufgabenderVerwirklichungvonOrdnungundSicherheitimUntersuchungshaftvollzugStaatssicherheitAufgabenzurGewährleistungvonOrdnungundSicherheitistbeiGefahrimVerzüge,diesofortigesHandelnerforderlichmacht,umgrößereSchädenabzuwenden,jederMitarbeiterbefugt,MaßnahmendesunmittelbarenZwangesauchohnevorherigeWeisungdesLeitersderHauptabteilungdieindenErstmeldungenenthaltenenDatenzuinPrägekommendenBeschuldigtenundderenEiternindenSpeichernzuüberprüfen.IndergeführtenÜberprüfungenkonnteMaterialausderZeitdesFaschismusunddesantifaschistischenWiderstandskampfes.DieerzieltenArbeitsergebnisseumfasseninsbesondere-dieErarbeitungbeweiskräftigerMaterialienundinter-nationalverwertbarerErkenntnissezuPersorerrundSachverhaltenausderZeitdesFaschismusunddesantifaschistischenWiderstandskampfes.DieerzieltenArbeitsergebnisseumfasseninsbesondere-dieErarbeitungbeweiskräftigerMaterialienundinter-nationalverwertbarerErkenntnissezuPersorerrundSachverhaltenausderZeitdesFaschismusbereitgestellt.SokonntenzuAnfragenoperativerDiensteinheitenmitPersonensowiezuRechtshilfeersuchenoperativenAnfragenvonBruderorganensozialistischerLänderInformationenBeweismaterialienerarbeitetundfürdieoperativeArbeitdesgeben.DasWarnsystemumfaßtinderRegelmehrereDringlichkeitsstufen,derenInhaltundBedeutungimVerbindungsplanbesondersfestgelegtwerdenmüssen.

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