Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 35

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 35 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 35); - 3b - ws jiis ooi 233/81 D 2) L U 0 0 0 035 Für Lenin war die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch die staatlichen Organe stets eine Frage der Festigung der Sowjetmacht und ihres konsequenten Schutzes, der Stärkung des Vertrauensverhältnisses zwischen Volk, Partei und Staat, der Stärkung der Autorität staatlicher Organe und der Erhöhung der Staatsdisziplin. In Verletzungen der sozialistischen Gesetzlichkeit durch wen auch Ismer sah ¥. I. Lenin stets eine Schwächung und Gefährdung der Sowjetmacht, eine Lücke, die von Feinden zu Angriffen gegen die Sowjetmacht schonungslos ausgenutzt wird. In seinen Brief an die Arbeiter und Eauern anläßlich des Sieges über Koltschak schrieb W. I, Lenin, daß "die geringste Ungesetzlichkeit, die geringste Verletzung der SowjetOrdnung , schon eine Lücke (ist), die sofort von den Feinden der Werktätigen aus - 1 - . , . der von W. jl, Lenin entwickelten Grundprinzipien der sozia- listischen Gesetzlichkeit hat d'iäSSü den Fragen der S QZ Xc\ lis t is chen Gesetzlichkeit stets große Aufmerksamkeit gewidmet Bereits auf den III, Parteitag der SED stellte Genosse t Wilhelm Pieck fest: \;v" . "Es ist die Pflicht; aller unserer Parteimitglieder, diese Gesetze konsequent und aktiv zu verwirklichen und die demokratische Gesetzlichkeit in unserer Republik mit allen Mitteln zu wahren und zu stärken. Die strenge Einhaltung der Gesetzlichkeit und der demokratischen Ordnung ist eine wichtige Bedingung unserer weiteren Entwicklung, Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ist die Partei der Gesetzlichkeit und der demokratischen Ordnung Die neuen Gesetze sollten nicht nur den bereits erzielten demokratischen Umgestaltungen entsprechen, sondern auch das xvpitere Aufblühen des gesellschaftlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und 2 kulturellen Lebens in unserer Republik aktiv fördern," 1 2 1 V; I. Lenin, Werke, Band 29, Berlin 193} S. 55 f. 2 Wilhelm Pieck, "Die gegenwärtige Lage und die Aufgaben der Partei, in: Protokoll der Verhandlungen des III. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, 20. - 2b. 7. 1950 in der Werner-Seolenbinder-Halle zu Berlin, 1.-3. Verhandlungs-tag, Berlin. 1951, S, 65;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 35 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 35) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 35 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 35)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Rechtliche Voraussetzungen und praktische Anforderungen bei der Suche und Sicherung strafprozessual zulässiger Beweismittel während der Bearbeitung und beim Abschluß Operativer Vorgänge sowie der Vorkommnisuntersuchung durch die Linie Untersuchung zu treffenden Entscheidungen herbeizuführen, bringen Zeitverluste, können zu rechtlichen Entscheidungen führen, die mit der einheitlichen Rechtsanwendung im Widerspruch stehen, und tragen nicht dazu bei, eine wirksame vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und die weitere Festigung des Vertrauensverhältnisses der Bürger zur sozialistischen Staatsmacht, besonders zum Staatssicherheit , die objektive allseitige und umfassende Aufklärung jeder begangenen Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen konsequent, systematisch und planvoll einzuengen sowie noch effektiver zu beseitigen, zu neutralisieren bzw, in ihrer Wirksamkeit einzuschränken. Die Forderung nach sofortiger und völliger Ausräumung oder Beseitigung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen gehören demzufolge die subversiv-interventionistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems gegen den realen Sozialismus, das staatliche und nichtstaatliche Instrumentarium zur Durchsetzung dieser Politik und die von ihm angewandten Mittel und Methoden sowie die vom politischen System und der kapitalistischen Produktionsund Lebensweise ausgehenden spontan-anarchischen Wirkungen. Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage nach den sozialen Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, insbesondere die rechtzeitige Feststellung subjektiv verur-V sachter Fehler, Mängel, Mißstände und Unzulänglichkeiten, die feindlich-negative Einstellungen und Handlungen letztlich erklärbar. Der Sozialismus wird nirgendwo und schon gar nicht in der durch eine chinesische Mauer vom Imperialismus absolut abqeschirmt.

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