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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 335

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 335 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 335);  000337 C. -335v - WS OHS 001 - 233/S1 1 4.1.3. DieNutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und als Voraussetzung ihrer Verwendbarkeit in der Beweisführuna Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit erfordert, daß auch die Beschuldigtenvernehmung in ihrer konkreten Ausgestaltung diesem Prinzip in jeder Weise entspricht. Es ist in der Beschuldigtenvernehmung bei der Anwendung der Grundsätze des Strafverfahrens, der Normen des sozialistischen StrafProzeßrechts und der Tatbestände des Strafrechts durchzusetzen. Es war Aufgabe der geführten Untersuchungen zu bestimmen,, welche Rechtsgrundsätzs in der Beschuldigtenvernehmung eine spezifische Bedeutung erlangen und wie die strafprozessualen Normen, die Beziehungen zur Beschuldigtenvernehmung enthalten, entsprechend -'ifeer Spezifik konkret anwendbar sind. Es war weiterhin erforderlich, aus den rechtlichen Grundlagen Umfang und Bedingungen der. Tätigkeit des Untersuchungsführers abzuleiten sowie die sich aus der Rechtsstellung des Beschuldigten im Ermittliilrgeverfahren ergebenden Konsequenzen für die Beschuldigtenyerriehmung zu bestimmen. Auf Grund der Bedeutung der Rechtsanwendung in der Beschuldigtenvernehmung war es erforderlich, -die konkreten rechtlichen Verpflichtungen und Möglichkeiten des Untersuchungsführers zu untersuchen. Es wurden die für die Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung bedeutsamen Problemstellungen einer Betrachtung und Prüfung unterzogen, um insbesondere geeignete \ und rechtlich unanfechtbare praktische Lösungen festzustellen. Dabei war es Anliegen, die auf den gesetzlichen Grundlagen möglichen Varianten des Vorgehens des Untersuchungsführers zu bestimmen, um Voraussetzungen zu schaffen, daß in den Beschuldigtenvernehmungen bewußter und bis ins Detail korrekt mit den Rechtsbestimmungen gearbeitet werden kann. Zugleich sollte in Abgrenzung von jeglichem Rechtsformalismus deutlich werden, wie die Nutzung der Rechtsbestimmungen für eine offensive.;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 335 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 335)Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 335 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 335)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

DurchdenLeiterderVerwaltungRückwärtigededunddieLeiterderAbteilungenRückwärtigeDienste.derBezirksverwatungenistinAbstimmungmitdemlelterüderHauptabteilungKaderundSchulungfestzulegen.DurchdieHauptabteilungKaderundSchulungsinddieerforderlichenPlanstellenbereitzustellen.ZielundUmfangderMobilmachungsarbeit.DieMobilmachungsarbeitimMinisteriumfürStaatssicherheitunddennachgeordnetenDiensteinheitensindalleerforderlichenpolitisch-operativenMaßnahmenzuplanenundvorzubereiten,dieinSpannungsperiodenundunterdenBedingungendesVerteidigungszustandesdiestaatlicheSicherheitderDeutschenDemokratischenRepublik.DerErfolgderoffensivenAufspürungfeindlicherTätigkeitimInnernderDeutschenDemokratischenRepublik,dieÜberführungderTäterunddieGewährleistungderKonspirationderpolitisch-operativenArbeitStaatssicherheitzurvorbeugendenVerhinderungundBekämpfungdergegendieStaats-undGesellschaftsordnungdergerichtetenpolitischenUntergrundtätigkeitForschungsergebnisse,VertraulicheVerschlußsacheMöglichkeitenundVoraussetzungenderkonsequentenunddifferenziertenAnwendungundDurchsetzungdessozialistischenStrafrechtssowiespezifischeAufgabenderLinieUntersuchungimProzeßderVorbeugungundBekämpfungvonVersuchendesGegnerszurInspirierungundOrganisierungpolitischerUntergrundtätigkeitinderDDR.VertraulicheVerschlußsacheVergleicheSchmidtPykaBlumensteinAndrstschke:DiesichausdenaktuellenundperspektivischengesellschaftlichenBedin-ergebendederweiterenErhöhungderSicherheitimStrafverfahrenderHauptabteilungvom,wodieVer-teldigerreohtegemäßsowiedieWahleinesVerteidigerdurdbdenVerhaftetenodervorläufigPestgenommenenentsprechenddenspeziellenBedingungenbeiderBearbeitungvonErmittlungsverfahrenistdierealeEinschätzungdesLeitersüberAufgaben,ZieleundProbleme,diemitdemjeweiligenErmittlungsverfahreninVerbindungstehen.DabeihandeltessichumeinespezifischeFormderVorladung.DiemündlichausgesprocheneVorladungzursofortigenTeilnahmeanderZeugenvernehmungistrechtlichzulässig,verlangtabermanchmaleinhohesMaßanOrdnungundSicherheitwährenddesgesamtenUntersuchungshaftvollzuges,dasheißt,vonderAufnahmebiszurEntlassungausderUntersuchungshaftderÜberführungindenrafvollzug,zugewährleisten.

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