Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 31

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 31 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 31); - 30 - WS DHS' 001 - 233/81 1. Austauschblatt Minister für Staatssicherheit forderte in diesen Sinne wiederholt, daß der Tschekist Mut zur Ob.je!ctivität und Wahrheit entwickeln muß. Entscheidend ist die Feststellung der objektiven Wahrheit und nicht, was jemand gerne möchte, was einem paßt oder nicht paßt. In dieser Beziehung gilt es, den Leninschen Grundsatz durchzusetzen, der Wahrheit stets "gerade ins Gesicht" zu sehen. "Das ist in der Politik stets die beste und einzig richtige Methode."" 000031 i In diesem Sinne forderte der Minister auf der Dienstkonferonz am 24. Mai 1.979 von. elle.n, Mitarbeitern des MfS, stets kompromißlos die Objektivität zu sichern, immer bewußt von der objektiven Lage, vom tatsächlichen Geschehen und den 'wirklichen Zusammenhängen und Erfordernissen auszugehen. Niemals dürfen sich Mitarbeiter von W.unschvorstellungen leiten lassen. Er forderte die Ausrichtung der Erziehung der Mitarbeiter zur bewußten Objektivität und wies darauf hin, daß dSäßiis zualeicn die Erziehung zur politisch-ideologischen Wachsamkeit/ zu erhöhtem Verantwortungs-bewußtsein, zu Gewissenhaftigkeit, 'Wahrheitstreue, Konsequenz und Exaktheit einschließ.pemcsgenüber widersprechen Leichtgläubigkeit, Vertrauensseligkeit, Oberflächlichkeit, Voreinge- nommenheit, das Ste'tfenbleiben bei Vermutungen, Voreiligkeit im Schlußfolgern uncf Entscheiden, mangelnde Konsequenz, Nachlässigkeit, Schludern, Konkurrenzdenken oder Neid auf Erfolge anderer den Prinzipien der Parteilichkeit und der Objektivität in der 2 politisch-operativen Arbeit. Der Minister für Staatssicherheit forderte 'wiederholt von allen Mitarbeitern, die Objektivität in allen Belangen zu sichern und charakterisierte sie als ein Grundprinzip tschekistischer Tätigkeit . 1 2 3 1 W. I. Lenin, Noch etwas zur politischen Krise, Werke, Band 20 Dietz Verlag Berlin 1961, S. 274 2 Vgl. Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Dienstkonferenz vom 24. Mai 1979, a. a. 0. 3 Vgl, ebenda sowie Referat auf der Dienstkonferenz am 6. 7. 1979 sowie Schlußwort des Ministers für Staatssicherheit auf der Delegiertenkonferenz der GO IX am 27. 11. 1980;

Portable Document Format

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Auf-Isgäben, den damit verbundenen Gefahren für den Schulz, die Konspiration. lind Sicherheit der von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der die richtige Auswahl der dafür zweckmäßigsten Mittel und Methoden sowie der dazu zu beschreitenden Wege; die Einschätzung und Bewertung des erreichten Standes der tschekistischen Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung festgelegt und konkrete, abrechenbare Maßnahmen zu ihrer Erreichung eingeleitet und die häufig noch anzutreffenden globalen und standardisierten Festlegungen überwunden werden; daß bei jedem mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter in den Untersuchungshaftanstslten, besonders in denen es konzentrier zu Beschwerden, die vermeidbar waren, kommt, zu leisten. Schwerpunkte der Beschwerdetätigkeit der Ständigen Vertretung der und der argentinischen Botschaft in der hochwertige Konsumgüter, wie Fernsehgeräte und Videorecorder sowie Schmuck zum spekulativen Weiterverkauf in die DDR.