Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 308

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 308 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 308); ■308 - WS 3HS 001' - 233/81 B 51 Ü 00 031n a) unabhängig von der Untersuchungsführung nutzbare Bedingungen - Aufnahme von Darstellungen anderer Personen, die vor der Einleitung des Ermittlungsverfahrens erlangt wurden, in die eigene Aussage; - Verarbeitung von Kenntnissen aus Publikationen, die vor der Einleitung des Ermittlungsverfahrens bekannt geworden waren ; - Verwendung spezifischen Sachwissens, das aus früheren Straftaten resultierte, die nicht Gegenstand der Ermittlungen bildeten. b) aus der Untersuchungsführung und dem Vollzug der Untersuchungshaft resultierende Bedingungen - Verwendung von Informationen aus den Straftaten von Mithäftlingen in eigenen Aussagen; - zielgerichtete Lektüre in der Unters-uphungshaf t, insbesondere Nutzung deliktspezif ischePufclikationen ; es K* T wurden auch Fälle beobachtet , in deinen aus Reise- und Naturbeschreibungen konkrete Angaben zu Örtlichkeiten' ge-wonnen und in Aussagen genutzt wurden; - zielgerichtete Nutzung* vBn Untersuchungsfehlern durch Beschuldigte, wif "s "* / 4 unkontrollierte.*,, taktisch unzweckmäßige Darlegungen von W sä6Sr bekannten Details der Straftat oder allgemeiner Erkenntnisse durch den Untersuchungsführer, Erlangung von Ortskenntnissen durch Tatortbesichtigungen, Vorlage von Gegenständen, Fotos usw., die konkrete Beschreibungen im Zusammenhang mit fiktiven Tatwerkzeugen oder Hilfsmitteln ermöglichten. Die Untersuchungen erwiesen, daß die Entdeckung falscher Aussagen, die als Tatwissen erscheinen, grundsätzlich gesichert ist, wenn folgendes Vorgehen in der Untersuchungsführung gewährleistet wird. Es ist erforderlich, die qualitativen Merkmale des Tatwissens, wie bereits dargestellt, so zu bestimmen, daß tatsächlich spezifische Details erkannt werden.;

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Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Dementsprechend sind diese Befugnisse einerseits aus ihrer Funktion als staatliche Untersuchungsorgane und andererseits aus ihrer Stellung als Struktureinheiten Staatssicherheit abzuleiten. Als staatliche Untersuchungsorqane sind die Diensteinheiten der Linie IX: Es ist grundsätzlich gestattet, zunächst die unmittelbare Gefahr mit den Mitteln des Gesetzes zu beseitigen und danach Maßnahmen zur Feststellung und Verwirklichung der persönlichen Verantwortlichkeit auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und ähnliches zu führen. Der diplomatische Vertreter darf finanzielle und materielle Zuwendungen an den Ver- hafteten im festgelegten Umfang übergeben. Untersagt sind Gespräche Entsprechend einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten zur Sprache gebracht. Die Ständige Vertretung der mischt sich auch damit, unter dem Deckmantel der sogenannten humanitären Hilfe gegenüber den vor ihr betreuten Verhafteten, fortgesetzt in innere Angelegenheiten der und des subversiven Mißbrauchs des Völkerrechts hierzu; dargestellt am Beispiel der von der anderen imperialistischen Staaten sowie Westberlin ausgehenden Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten Terror Gewaltdelikte Rowdytum und andere Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Spionage Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze. Von den Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit wurdea im Jahre gegen insgesamt Personen einen Rückgang von Ermittlungsverfahren um, dar. Unter diesen befinden sich Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin: in Verbind, in ohne Menschen- sonst. Veroin- insgesamt händlerband. aus dem düng unter. Jahre Arbeiter Intelligenz darunter Arzte.