Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 250

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 250 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 250); BS tU i 000247 c F 250 - WVS OHS 001 - 233/81 dächtigen zur Aufnahme von Verbindungen zu anderen Personen u. a. getroffen worden. Die Blutalkoholbestimmunq und erkonnunqsdienstliche Maßnahmen Gemäß § 44 (4) StPO sind im Prüfungsstadium zur Prüfung des Verdachts einer Straftat Maßnahmen der Blutalkoholbestimmunq und erkennunqdienstliche Maßnahmen"* zulässig. Diese Maßnahmen können vom Staatsanwalt und bei Gefahr im Verzüge auch vom Untersuchungsorgan angeordnet werden , wenn sie im Prüfungsverfahren zur Prüfung des Verdachts einer Straftat erfordsr1ich sind. Maßnahmen der Blutalkoholbestinnunc heben als Prüfunnshnndlun in der Untersuchungsarbeit des MfS in allen Fällen eine 3e-deutuno, in denen Verdächtige offensichtlich oder möollchsr- weise unter Einfluß von Alkohol oder Droben .handeln. Hier ------------------------------------------------------'t kommt es au? schnelles Handeln an, weilMgereits nach weni- gen Stunden der Blutalkoholspisgelvahdert ist und Versäumnisse mitunter nicht mehr reparabel sind. Deshalb muß 1 in solchen Fällen in Kauf genommen werden, daß sich der Be-ginn der Verdüchtigenbefrfgung* um die Zeit verzögert , oic- ' f f,v zur fachgerechten Abnahme einer Blutprobe erforderlich ist. Es hat sich bevvährt* die zuständige Untersuchuncssbtei- lung über offizielle Verbindungen zu territorial günstig gelegenen medizinischen Einrichtungen verfügt, die solche Untersuchungen jederzeit sofort realisieren. 1 Im kriminalistischen Sinne ist dieser Begriff nicht exakt, da der Erkennungsdienst die.Identifizierung von Personen an Hand von Merkmalen des Äußeren durch kriminalistische Sachverständige umfaßt, meist in Ergebnis vergleichender Untersuchung einer relevanten Spur (Personenbeschreibung, Lichtbild, Fingerabdruck, Handschrift, Stimme usw.) mit qespeicherten Vergleichsmaterialien. Wir benutzen ihn dennoch, weil der Gesetzgeber und in Obersinst immune damit die einschlagine strsfverfahrsns-rechtliche Literatur die im folgenden behandelten Maßnahmen sicher mit einiger Berechtigung als Bestandteil erkennunpsdienstlicher Maßnahmen ansieht'.’ ---" - * Vgl. Strafprozeß-recht - Lehrkommenter 1958 a. a. C., S. 77 Lehrbuch St rafver fahrensrecht B. a. n.'f S. 248 Weidlich "Die Prüfung der Anzeige " a. e. 0., 3. 52 - 55;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 250 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 250) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 250 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 250)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Rostock, Schwerin und Neubrandenburg, soll aufgezeigt werden, unter welchen Bedingungen der politischoperative Untersuchungsvollzug zu realisieren ist und welche Besonderheiten dabei mit inhaftierten Ausländern aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite Erfahrungen die bei der Sicherung, Kontrolle und Betreuung von Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchimgshaft Vom. Zur Durchführung der Untersuchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Diese Anweisung bestimmt das Ziel, die Prinzipien und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Volkspolizei verstärkt zur Anwendung zu bringen. Die Durchführung von Aktionen gegen Gruppen deren Mitglieder erfordert eins exakte Vorbereitung durch die zuständigen operativen Diensteinheiten und - zusammen mit den zuständigen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften darauf auszurichten, zur weite.pfi, Bfnöhung der Massen-Wachsamkeit und zur Vertiefung des rtrauens der Werktätigen zur Politik der Partei und Regierung aufzuwiegeln und zu Aktionen wie Proteste und Streiks zu veranlassen. - Eine besondere Rolle spielen hierbei auch auftretende Probleme im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der politisch-operativen Sicherung der Volkswirtschaft stehenden Fragen einzugehen. Ich möchte aber zumindest auf einige wenige noch kurz hinweisen, mir besonders bedeutungsvoll erscheinen.

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