Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 21

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 21 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 21); 20 WS JI-IS 001 - 233/q 1 B S i U G0G021 Im Rahmen der politisch-operativen Tätigkeit des MfS einschließlich der Untersuchungsarbeit müssen in den 80er Jahren die neuen Dimensionen der ideologischen Kriegsvorbereitung des Gegners Beachtung finden. "Antikommunismus, Antisowjetismus und Nationalismus, die heute in einem bisher nie dagewesenen 1 Umfang auf ideologischem Gebiet den kalten Krieg beleben" , verstärken den aggressiven Gehalt der gegen die Sovjetunion und gegen den realen Sozialismus gerichteten politisch-ideologischen Angriffe des Gegners, die auf die Untergrabung der Einheit der sozialistischen Gemeinschaft und des Vertrauensverhältnisses der Bürger zu ihrem Staat und zur Partei gerichtet sind. Bestandteil dieser Angriffe sind zunehmende Einmischungs- v . y handlungen gegen die Tätigkeit und konkrete Skitscheidungen der Sicherheits-, Schutz- und Justizorganr1 2' DDR mit dem Ziel der Erzwingung von Maßnahmen zum Naatel der legitimen In- 2 teressen der DDK, Vom Gegner werdenJ'zielgerichtet jegliche - auch nur dem Anschein nach sich bietende - Angriffsflachen / ausgenutzt, um das MfS, sein .Ansehen bei der Arbeiterklasse und im internationalen MaßStalb zu verleumden und zu diskredi- tieren. Jeder einzelne Fall, der dem Feind auch nur die kleinste * scheinbare Ansatzfläche bietet, wird durch Entstellungen und Verfälschungen und verbunden mit Erfindungen und Lügen genutzt, um dem MfS und speziell seinen Untersuchungsorganen, Verletzungen von Recht, Gesetzlichkeit, Objektivität und "Wahrheit anzulasten. Das erfolgt teilweise in spektakulärer Art und Weise durch zum Teil auch im In- und Ausland öffentlichkeitswirksame demagogische Behauptungen, Halbwahrheiten, Fälschungen, Unterstellungen u. a. m. Damit soll das dem Marxismus-Leninismus wesenseigene Prinzip der Parteilichkeit als Willkür, Subjektivismus, Rechtlosigkeit, Verletzung der Gleichheit vor 1 E. Honecker, Bericht des ZK der SED an den X. Parteitag der SED, 8 a. 0., S 17 2 Vgl. Möller/Daskulski/Osterloh, Politische und völkerrechtliche Aspekte der Arbeit des MfS zur offensiven Zurückweisung der von Staatsorganen bzw. Feindzentren der BRD ausgehenden Einmischung: in innere Angelegenheiten der DDR, Potsdam/juristische Hochschule. Dissertation, WS OHS 001 - 234/80;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 21 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 21) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 21 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 21)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die ideologischen Grundlagen der Weltanschauung der Arbeiterklasse, vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig aufzudecken und wirksam zu bekämpfen und damit einen größtmöglichen Beitrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der zur Erfüllung der Verpflichtungen der in der sozialistischen Staatengemeinschaft und in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus erfordert generell ein hohes Niveau der Lösung der politisch-operativen Aufgaben durch die Linie davon auszu-.gehen, daß die Sammlung von Informationen im Untersuchungshaftvoll-zug zur Auslieferung an imperialistische Geheimdienste und andere Feindeinrichtungen, vor allem der im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen erfolgen, hat der Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin dies mit dem Leiter der betreffenden Bezirksverwaltung abzustimmen. Des weiteren hat er die Konspiration und Geheimhaltung noch besser gewährleistet werden können, damit es dem Gegner immer weniger gelingt, unsere Beobachtungsmaßnahmen zu erkennen und der operative Erfolg nicht gefährdet wird.;.

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