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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 201

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 201 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 201); I l WS 3HS 001 - 233/81 k : 4 Stellungen. Ihnen allen ist gemeinsam, daß der Verdacht einer Straftat auf Tatsachen beruhen muß, die Schlußfolgerungen auf die mögliche Verletzung eines Straftatbestandes ermöglichen müssen. So richtig diese theoretische Grundaussage Ober den Ver-dachtsbegrif f ist, sie reicht nach unseren Feststellungen nicht aus, die Untersuchungspraxis einheitlich zu orientieren, denn irgend welche Tatsachen., von denen die Vermutung' oder Annahme des Vorliegens einer Straftat abgeleitet werden kann, sind bei jeder beliebigen Ausgangssitustion gegeben. Nach unseren Erfahrungen und den im Forschungsprozeß getroffenen Feststellungen ist jedoch die den Bedingungen der Untersuchungspraxis entsprechende genauere inhaltliche Ausfüllung des Begriffs des Straftatverdachts eine wichtige Bedingung für die Erhöhung des orientierenden Gehalts dieser strafver-fahrensrecht liehen Kategorie im Zusammenhang mit der Einleitung des Ermittlungsverfahrens . In Vererung der von uns getroffenen Feststellungen und aufffaufend auf den bereits vorliegenden wissenschaftlichen Erkijjlt nissen muß diese inhaltliche Ausfüllung des Str#ftatverdachtsbegriffs zumindest erfolgen im Hinblick auf V 1. die objektiven Grundlagen des Straftatverdachts . Oeder St reftatverdacht muß eine reale Grundlage besitzen. Es müssen überprüfte Informationen bekannt sein, die ein objektives Geschehen betreffen, was strafrechtliche Relevanz begründen kann. Informationen, die ausschließlich die Entschlußfassung bestimmter Personen zur Durchführung von Straftaten betreffen, können den Verdacht des Vorliegens einer Straftat in der Regel nicht begründen. Auch Selbstbezichtigungen ohne realen Hintergrund oder nicht überprüfte Behauptungen begründen grundsätzlich keinen Straf tatverdacht. 1 Vgl. Lehrbuch "Strafverfahre nsrecht" a. a. 0., S. 245/246, Lehrkommentar zum StrafProzeßrecht a. a. 0., S 145, . Feix "Kleines Lexikon für Kriminalisten" MdI Publikationsabteilung 1965, S. 427 - 413, Richtlinie 1/76 a. a. 0., S. 27, Studienmaterial des Lehrstuhls StrafProzeßrecht/ Untersuchungsarbeit im MfS, WS SHS 001 - 65/80, S. 25;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 201 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 201) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 201 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 201)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und deren Ursachen und Bedingungen durchzuse tzen ist. Für die Schaffung einer breiten gesellschaftlichen Front zur Zurück-drängung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sowie deren Ursachen und Bedingungen Seite - Übersicht zur Aktivität imperialistischer Geheimdienste Seite - Straftaten gegen die Volkswirt- schaftliche Entwicklung der Seite - Zu feindlichen Angriffen auf die innere Lage in der Deutschen Demokratischen Republik notwendig. Die Zusammenarbeit mit diesen hat gleichzeitig nach der Richtlinie für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik das Gesetz über die allgemeine Wehrpflicht die Durchführungsbestimmungen zum Verteidigungsgesetz und zum Gesetz über die allgemeine Wehrpflicht die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Vernehmungeft. Die Fähigkeiten und Fertigkeiten des Einzuarbeitenden zur anforderungsgerechten Dokumentierung von Vernehmungsergebnissen sowie von Ergebnissen anderer Untersuchungshandlungen werden weiter entwickelt.

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