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Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren 1981, Blatt 189

Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 189 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 189); P C f j i JiU JÜ018S !. - '189 - WS 0;-!3 001 /■ -r -*■ / r? * £-CjZ/ wj LüCuCr? ini BeweisprozeF (boin p io1 sweio e tveil objektiv erfordert liehe s bo r p r ü f u ng s raa ß na hra o n aus politischen oder operativen Gründen nicht realisiert worden können) Genenrrünrie begründen, riio c'ss Zustandekommen von Gewißheit unmöglich raschen. Wir schlagen vor, in diesen Fällen in S chlußbe rlclit die tatsach Ci 3.0 ihn c* n 2i! T\ r* au s a ■ o, f'outl b ‘I : S £ eilt , n rl beoleitoten Schlußfolgerungen des Unteroucbunns- rnnns deutlich '-".von ebzuhoben. Beispielsweise sollten wider* geführten Untersuchungshnnc’lungen angeführt und erst abschließend die vorn Untersuchung sorgen gezogenen Schlußfolgerungen unterbreitet werden. In Durchsetzung dieser Empfehlung könnte ein Schlußbericht beispielsweise folgende Pessare enthaltend Der Beschuldigte hat in Zusaranoi-.ljg nit den darocstoll-ton, z’-/oirolsvroi bewiesenen on unfannreicho Aus- spann über seine Aktivitäten Unterstützung krir.i-nollcr Aktivitäten def**''enschonhöridlorhcnc’o in ’Vcr.tberlin gemacht. Diese botm5fri in einzelnen (es feinen Einzelheiten). , D3.p c?i: rc!inr.fßh.ft'n. C?berprüfunnen des JJntorsuchungcor-v.n3 erbrachte keine * direkten Howeismonlichk0itan zu diesen straf rocljjjlie'h relevanten Handlungen des Do schuld 3 r-ton. Durch die- früheren Gerichtsverfahren goren die Angehörigen der gleichen Bande ist jedoch’ bewiesen, daß ’r'in Aussagen des Geschuldigten über seine ! .itwirkunn bei der Vorbereitung und Organisierung von Schleusunnsaktionsn con üolichon Methoden banden- und oewbrbsraäßVq betrieb-non Menschenhandels dieser verbrecherischen"crupnioruno entsprochen. Dos betrifft insbesondere (cs feinen " Einsolneiton) . Darüber hinaus ist fostzustollen daß der Beschuldigte Hie diesbezüglichen Äusseren - wie*des Protokoll der Vernehmung von und die zusütl 3 ch'ne' r-tigte Oehellaufzoichnunn Ausreisen - ohne 1 Öden' Vort unr trciwillig getätigt hot. Als Motiv der"Aussrro hat er rcf,-NßnrCpCÜCn* fSV,0n ‘srenenoen zu sein, rlcß'don Un-tersuui,unesorg' n ohnehin olles über ihn hfi-,ript nr,.,0 sT,."TdrrrOStC1o-C.°-?iSnr0ri,:!o krochtiron zu der ' cnluw, olcorung, reu h1s oben in einzelnen .njfnn-fr,hrnn Aussagen des Beschuldigten der Wahrheit entsprechen."" Schließlich gebietet unseres Erachtens die umfassende und objektive Informierung des Staatsanwalts über die konkrete;
Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 189 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 189) Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Dr. Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981, Blatt 189 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 189)

Dokumentation: Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit des MfS im Ermittlungsverfahren, Dissertation Oberstleutnant Horst Zank (JHS), Oberstleutnant Karl-Heinz Knoblauch (JHS), Oberstleutnant Gustav-Adolf Kowalewski (HA Ⅸ), Oberstleutnant Wolfgang Plötner (HA Ⅸ), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-233/81, Potsdam 1981 (Diss. MfS DDR JHS VVS o001-233/81 1981, Bl. 1-792).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und der sozialistischen Gesellschaft. Die Strategie zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft schließt daher strategische Aufgaben für die weitere Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Erarbeitung von Sicherungskonzeptionen. Vorbeugende Maßnahmen zur Verhütung oder Verhinderung sozial negativer Auswirkungen von gesellschaftlichen Entwicklungsproblemen und Widersprüchen. Ein wichtiges, gesamtgesellschaftliches und -staatliches Anliegen besteht darin, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchungs-haftvollzugos im Staatssicherheit ergeben. Der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit erfolgt in den Untersuchungshaftanstalten der Linie und hat konseauent den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen hat, zu garantieren. Diese spezifische Aufgabenstellung ist auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung, des Strafgesetzbuches, der Strafproz-aßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren. Dazu sollten sie neben den ständigen Arbeitsbesprechungen vor allem auch Planabsprachen und -Kontrollen sowie Kontrolltreffs nutzen. Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der und der dazu dienen müssen, eine höhere operative Wirksamkeit in der gesamten Arbeit mit sowie ein Maximum an Sicherheit in den Systemen zu gewährleisten.

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